Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.053 · ParlamentGeschäft des Parlaments selbst, etwa Wahlen oder interne Regeln.

📋 Erklärung des Ständerates. Bereinigung des Steuerstreits der Schweizer Banken mit den Vereinigten Staaten

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Parlaments im Departement Parl.
  • Gegenstand: Erklärung des Ständerates.
  • Bereinigung des Steuerstreits der Schweizer Banken mit den Vereinigten Staaten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Erklärung ... 28 Stimmen Dagegen ... 14 Stimmen (3 Enthaltungen) [PAGE 598]»

19.06.2013, 12:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Freitag hat, glaube ich, das Wichtigste zusammengefasst.»

Auszug

Herr Freitag hat, glaube ich, das Wichtigste zusammengefasst. Es ging nach dem Eintreten vor allem auch darum, eine Schadensreduktion vorzunehmen, denn bei diesem Geschäft wird es Schaden geben - so oder so.

19.06.2013, 12:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Ausgangslage für die Diskussion in der Kommission zu dieser Erklärung waren folgende Annahmen: Erste Annahme - diese hat sich jetzt bestätigt -: Der Ständerat hält am Eintreten fest.»

Auszug

Die Ausgangslage für die Diskussion in der Kommission zu dieser Erklärung waren folgende Annahmen: Erste Annahme - diese hat sich jetzt bestätigt -: Der Ständerat hält am Eintreten fest.

19.06.2013, 12:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben jetzt Eintreten beschlossen; Sie haben das bestätigt, was Sie schon das letzte Mal beschlossen haben.»

Auszug

Sie haben jetzt Eintreten beschlossen; Sie haben das bestätigt, was Sie schon das letzte Mal beschlossen haben. Sie haben für mich indirekt bestätigt, dass Sie auch das Gesetz, das wir beraten haben, im weitesten Sinne nochmals mittragen wollen.

19.06.2013, 12:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Erklärung des Ständerates 1. Der Ständerat hat die Gesetzesvorlage des Bundesrates zu den "Massnahmen zur Erleichterung der Bereinigung des Steuerstreits der Schweizer Banken mit den Vereinigten Staaten" intensiv …»

Auszug

«Erklärung des Ständerates 1. Der Ständerat hat die Gesetzesvorlage des Bundesrates zu den "Massnahmen zur Erleichterung der Bereinigung des Steuerstreits der Schweizer Banken mit den Vereinigten Staaten" intensiv debattiert und ist zum Schluss gelangt, dass die Banken im Steuerstreit mit den USA ihre Vergangenheit ber…»

19.06.2013, 12:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Botschaft des Bundesrates.1
    + 1 mehr
    • Bundesrat verabschiedet Botschaft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WAK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.1
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.1
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.053 — abgerufen 19.11.2026 — PAG · Erledigt
    ↩