«Abstimmung - Vote Für Annahme der Erklärung ... 28 Stimmen Dagegen ... 14 Stimmen (3 Enthaltungen) [PAGE 598]»
«Herr Freitag hat, glaube ich, das Wichtigste zusammengefasst.»
Auszug
Herr Freitag hat, glaube ich, das Wichtigste zusammengefasst. Es ging nach dem Eintreten vor allem auch darum, eine Schadensreduktion vorzunehmen, denn bei diesem Geschäft wird es Schaden geben - so oder so.
«Die Ausgangslage für die Diskussion in der Kommission zu dieser Erklärung waren folgende Annahmen: Erste Annahme - diese hat sich jetzt bestätigt -: Der Ständerat hält am Eintreten fest.»
Auszug
Die Ausgangslage für die Diskussion in der Kommission zu dieser Erklärung waren folgende Annahmen: Erste Annahme - diese hat sich jetzt bestätigt -: Der Ständerat hält am Eintreten fest.
«Sie haben jetzt Eintreten beschlossen; Sie haben das bestätigt, was Sie schon das letzte Mal beschlossen haben.»
Auszug
Sie haben jetzt Eintreten beschlossen; Sie haben das bestätigt, was Sie schon das letzte Mal beschlossen haben. Sie haben für mich indirekt bestätigt, dass Sie auch das Gesetz, das wir beraten haben, im weitesten Sinne nochmals mittragen wollen.
«Erklärung des Ständerates 1. Der Ständerat hat die Gesetzesvorlage des Bundesrates zu den "Massnahmen zur Erleichterung der Bereinigung des Steuerstreits der Schweizer Banken mit den Vereinigten Staaten" intensiv …»
Auszug
«Erklärung des Ständerates 1. Der Ständerat hat die Gesetzesvorlage des Bundesrates zu den "Massnahmen zur Erleichterung der Bereinigung des Steuerstreits der Schweizer Banken mit den Vereinigten Staaten" intensiv debattiert und ist zum Schluss gelangt, dass die Banken im Steuerstreit mit den USA ihre Vergangenheit ber…»
Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

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