Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den Schutz der Mitarbeitenden und der Dritten gemäss Beschluss des Ständerates vom 12. Juni 2013 zur Vorlage 13.046 in einem separaten Gesetz zu regeln.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Ich kann mich dem Präsidenten der WAK-SR anschliessen.»

Auszug

Ich kann mich dem Präsidenten der WAK-SR anschliessen. Aber ich möchte noch etwas zu den verschiedenen Ausführungen von Herrn Ständerat Minder sagen.

10.09.2013, 12:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe wahrscheinlich vergessen anzumerken, dass der Bundesrat in der Kommission auch für die Ablehnung der Motion war, weil sie obsolet ist.»

Auszug

Ich habe wahrscheinlich vergessen anzumerken, dass der Bundesrat in der Kommission auch für die Ablehnung der Motion war, weil sie obsolet ist. Die Zustimmung - damals im Nationalrat - bezog sich auf die Lex USA. Sie erfolgte damals im Zusammenhang mit dieser Vorlage, die ja dann obsolet wurde.

10.09.2013, 12:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Dass in Amerika das Department of Justice gegen Personen ermittelt und Anklagen erhebt, ist nichts Aussergewöhnliches; man könnte fast sagen: It's daily business.»

Auszug

Dass in Amerika das Department of Justice gegen Personen ermittelt und Anklagen erhebt, ist nichts Aussergewöhnliches; man könnte fast sagen: It's daily business.

10.09.2013, 11:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Vorlage 13.046 ist vom Tisch, auf die sich dieser Vorstoss bezieht.»

Auszug

Die Vorlage 13.046 ist vom Tisch, auf die sich dieser Vorstoss bezieht. Wenn man eine separate Vorlage für den Rechtsschutz der [PAGE 682] Mitarbeitenden vorsehen möchte, würde das sicher zu lange dauern, weil sich in der Zwischenzeit das Geschäft weiterentwickelt hat.

10.09.2013, 11:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Avete ricevuto un rapporto scritto della commissione. La commissione chiede all'unanimità di respingere la mozione.»

10.09.2013, 11:55 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den Schutz der Mitarbeitenden und der Dritten gemäss Beschluss des Ständerates vom 12. Juni 2013 zur Vorlage 13.046 in einem separaten Gesetz zu regeln.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 2 mehr
    • Siehe Amtliches Bulletin Nationalrat, Sommersession 2013, S.
    • Die Motion wurde im Rahmen des Geschäftes 13.046 mündlich beantwortet (vgl. Amtliches Bulletin, NR vom 19.06.2013).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3449 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩