Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • In das Bundesrecht ist Folgendes aufzunehmen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Mit Bezug auf Litera a wurde, was das Bankengesetz betrifft, von den Sprecherinnen der WAK bereits gesagt, was die Haltung des Bundesrates, das heisst auch meine Haltung, ist.»

Auszug

Mit Bezug auf Litera a wurde, was das Bankengesetz betrifft, von den Sprecherinnen der WAK bereits gesagt, was die Haltung des Bundesrates, das heisst auch meine Haltung, ist.

09.09.2013, 18:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben die Kommissionssprecherinnen gehört: Sie machen Ihnen beliebt, bei Buchstabe b die Mehrheit zu unterstützen.»

Auszug

Sie haben die Kommissionssprecherinnen gehört: Sie machen Ihnen beliebt, bei Buchstabe b die Mehrheit zu unterstützen. Wenn Sie den entsprechenden Text durchlesen, kommen Sie auf den ersten Blick zum Schluss: Ja, das würde eigentlich Sinn machen.

09.09.2013, 18:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieses Geschäft ist, wie es die Berichterstatterin französischer Sprache erläutert hat, eine Restanz der Beratungen zur Vorlage 13.046, dem dringlichen Bundesgesetz über Massnahmen zur Erleichterung der Bereinigung des …»

Auszug

«Dieses Geschäft ist, wie es die Berichterstatterin französischer Sprache erläutert hat, eine Restanz der Beratungen zur Vorlage 13.046, dem dringlichen Bundesgesetz über Massnahmen zur Erleichterung der Bereinigung des Steuerstreits der Schweizer Banken mit den Vereinigten Staaten. Wie Sie wissen, sind wir zweimal auf…»

09.09.2013, 18:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erinnere Sie daran, dass wir im Juni letzten Jahres über die Lex USA debattiert haben und nun eine Motion der CER-CE behandeln.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich erinnere Sie daran, dass wir im Juni letzten Jahres über die Lex USA debattiert haben und nun eine Motion der CER-CE behandeln.

09.09.2013, 18:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe die Motion im Rahmen der Vorlage 13.046 begründet.»

Auszug

Ich habe die Motion im Rahmen der Vorlage 13.046 begründet. Ich bitte Sie, sie anzunehmen.

19.06.2013, 12:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In das Bundesrecht ist Folgendes aufzunehmen:1
    + 2 mehr
    • Bestimmungen entsprechend der vom Ständerat am 12. Juni 2013 beschlossenen Änderungen zu Artikel 3a des Gesetzentwurfes (13.046);
    • die steuerrechtliche Nichtabzugsfähigkeit für juristische und natürliche Personen von Bussen - strafrechtlicher oder sonstiger Natur -, Gebühren, Ausgleichszahlungen und weiteren im Ausland aufgrund von Verstössen gegen das dort geltende Steuerrecht verhängten Sanktionen, es sei denn, diese erscheinen nach schweizerischem Recht missbräuchlich.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 2 mehr
    • Siehe Amtliches Bulletin Ständerat, Sommersession 2013, S.
    • Die Motion wurde im Rahmen des Geschäftes 13.046 mündlich beantwortet (vgl. Amtliches Bulletin SR vom 19.06.2013).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3469 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Punkt b der Motion — abgerufen 9.9.2013 — Herbstsession 2013 · 89:91 (1 Enth.)
    ↩