Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die AHV-Beitragspflicht für Leistungen von Personalfürsorgestiftungen (patronale Wohlfahrtsfonds mit Ermessensleistungen und Finanzierungsstiftungen, die nicht dem Freizügigkeitsgesetz unterstellt sind) - und damit im gleichen Zug für alle Arbeitgeber - gegenüber heute zu lockern und dazu folgende zwei Massnahmen vorzunehmen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Der Bundesrat lädt Sie ein, diese Motion anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat lädt Sie ein, diese Motion anzunehmen. Sie zielt – wie Herr Paul Rechsteiner es gesagt hat – einerseits auf eine gezielte Entlastung der Arbeitgeberleistungen zugunsten ihres Personals ab, wenn dies einem effektiven sozialen Bedürfnis entspricht.

13.06.2014, 11:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei diesem Vorstoss handelt es sich um eine ernsthaftere Motion, die von unserer SGK denn auch einstimmig zur Annahme empfohlen wird.»

Auszug

Bei diesem Vorstoss handelt es sich um eine ernsthaftere Motion, die von unserer SGK denn auch einstimmig zur Annahme empfohlen wird.

13.06.2014, 11:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. La commission propose, à l'unanimité, d'adopter la motion. Le Conseil fédéral propose également d'adopter la motion.»

13.06.2014, 11:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion. Es ist kein anderer Antrag gestellt; so beschlossen. Angenommen - Adopté»

04.12.2013, 12:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die AHV-Beitragspflicht für Leistungen von Personalfürsorgestiftungen (patronale Wohlfahrtsfonds mit Ermessensleistungen und Finanzierungsstiftungen, die nicht dem Freizügigkeitsgesetz unterstellt sind) - und damit im gleichen Zug für alle Arbeitgeber - gegenüber heute zu lockern und dazu folgende zwei Massnahmen vorzunehmen:1
    + 2 mehr
    • Artikel 8ter der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) soll insofern revidiert werden, als Leistungen bei Entlassungen aus betrieblichen Gründen neu bis zum viereinhalbfachen Betrag der maximalen jährlichen Altersrente vom massgebenden Lohn ausgenommen werden und damit beitragsbefreit wären.
    • Von der Beitragspflicht befreit werden sollen neu auch Leistungen für sogenannte Härtefälle, die nicht im engeren Sinn als Sozialleistungen nach den Artikeln 8bis und 8ter AHVV betrachtet werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3664 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩