Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.3975 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Wiederunterstellung von betrieblich genutzten Immobilien unter die Bewilligungspflicht der Lex Koller

Erledigt

Eingereicht von

Jacqueline BadranZHZürich

Beraten in🏛️ RK-S · Kommission für Rechtsfragen Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacqueline BadranZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Bundesgesetzes über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (Lex Koller) vorzulegen, die die Wiederunterstellung von betrieblich genutzten Immobilien unter die Bewilligungspflicht der Lex Koller vorsieht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Vor gut einem Jahr hat Ihr Rat den Bundesrat einstimmig beauftragt, auf die Aufhebung der Lex Koller zu verzichten.»

Auszug

Vor gut einem Jahr hat Ihr Rat den Bundesrat einstimmig beauftragt, auf die Aufhebung der Lex Koller zu verzichten. Das war ein Auftrag des Parlamentes an den Bundesrat.

02.06.2014, 21:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich danke Ihnen allen für Ihr Engagement in dieser Debatte und gebe das Wort nun Frau Bundesrätin Sommaruga.»

02.06.2014, 21:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Rahmen des Studiums der Unterlagen, die mir zur Verfügung standen, haben sich mir drei Fragen gestellt.»

Auszug

Im Rahmen des Studiums der Unterlagen, die mir zur Verfügung standen, haben sich mir drei Fragen gestellt.

02.06.2014, 21:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Boden ist in der Schweiz, wie überall, begrenzt; bei uns ist er dies ganz besonders, weil wir nicht ein Riesenland sind und zwei Drittel des Landes nicht mal bebauen können.»

Auszug

Der Boden ist in der Schweiz, wie überall, begrenzt; bei uns ist er dies ganz besonders, weil wir nicht ein Riesenland sind und zwei Drittel des Landes nicht mal bebauen können. Der Boden kann nicht vermehrt werden. Es gibt auch eine Limite für das Zubauen.

02.06.2014, 21:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bräuchte jetzt dringend einen Starbucks-Kaffee.»

Auszug

Ich bräuchte jetzt dringend einen Starbucks-Kaffee. Vermutlich wäre ein solches Lokal in einer Liegenschaft irgendwo in der Berner Altstadt eingemietet, die vermutlich einem Berner, einem Patrizier oder so, gehört.

02.06.2014, 21:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 18 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Bundesgesetzes über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (Lex Koller) vorzulegen, die die Wiederunterstellung von betrieblich genutzten Immobilien unter die Bewilligungspflicht der Lex Koller vorsieht.1
    + 1 mehr
    • Dabei sollen für den Erwerb von Hotelliegenschaften Ausnahmen geprüft werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3975 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩