Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.445 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 In Schädigungsabsicht mittels digitaler Kommunikationsmittel begangenen Identitätsmissbrauch unter Strafe stellen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Mauro PoggiaGEGenf reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission – wie übrigens auch der Nationalrat – bestreitet nicht die Notwendigkeit, im Bereich der Identitätsusurpation im Internet zu handeln.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Mehrheit der Kommission – wie übrigens auch der Nationalrat – bestreitet nicht die Notwendigkeit, im Bereich der Identitätsusurpation im Internet zu handeln.

08.09.2015, 14:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Für Ihre Kommission für Rechtsfragen ist das Anliegen dieser parlamentarischen Initiative unbestritten.»

Auszug

Für Ihre Kommission für Rechtsfragen ist das Anliegen dieser parlamentarischen Initiative unbestritten. Es besteht also Handlungsbedarf bei der Thematik Identitätsmissbrauch.

08.09.2015, 14:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative spricht ein Thema an, das hochaktuell ist und von dem ein grosser Teil von Ihnen mit Sicherheit auch schon betroffen gewesen ist: Ich habe auf Internetseiten von Zeitungsportalen schon …»

Auszug

«Die parlamentarische Initiative spricht ein Thema an, das hochaktuell ist und von dem ein grosser Teil von Ihnen mit Sicherheit auch schon betroffen gewesen ist: Ich habe auf Internetseiten von Zeitungsportalen schon oft Politikernamen in Kommentarspalten mit ganz seltsamen Texten gesehen. Ich dachte mir dann: Das kan…»

08.09.2015, 14:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese parlamentarische Initiative, die am 18. September 2013 von unserem ehemaligen Kollegen Mauro Poggia eingereicht und von Nationalrätinnen und Nationalräten aller politischen Lager mitunterzeichnet wurde, zielt darauf ab, eine Lücke in unserem Strafgesetzbuch zu schliessen, nämlich die Straflosigkeit dessen zu beenden, der in der Absicht zu schaden, die Identität einer dritten Person usurpiert und…»Automatisch übersetzt (Französisch)

08.09.2015, 14:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative Poggia wurde von Herrn Golay übernommen. Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

08.09.2015, 14:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Das Strafgesetzbuch wird durch eine Vorschrift ergänzt, die in Schädigungsabsicht mittels digitaler Kommunikationsmittel begangenen Identitätsmissbrauch mit Strafe bedroht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.445 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.9.2015 — Herbstsession 2015 · 85:79 (13 Enth.)
    ↩