Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.452 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Verfassungsrecht vor Völkerrecht

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Heinz BrandGRGraubünden reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Herr Freysinger, Sie wissen sehr gut, dass diese Frage völlig aus dem Kontext dieser Debatte fällt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Freysinger, Sie wissen sehr gut, dass diese Frage völlig aus dem Kontext dieser Debatte fällt. Aber da Sie Mitglied der Walliser Regierung sind, fühle ich mich verpflichtet, auf Ihre Frage zu antworten. Die Annexion der Krim mit dem Angriff auf Serbien gleichzusetzen, ist inakzeptabel.

08.09.2014, 20:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Haben Sie nicht, Herr Gross, den Eindruck, dass das Völkerrecht vor allem von den Mächtigsten für ihre Interessen genutzt wird?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Haben Sie nicht, Herr Gross, den Eindruck, dass das Völkerrecht vor allem von den Mächtigsten für ihre Interessen genutzt wird?

08.09.2014, 20:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Rime, ich kann Ihnen sagen, dass eine der Persönlichkeiten, die Sie als grossen Revolutionär betrachten, immer gesagt hat, dass jede Revolution ein Versuch ist, die Geschichte zu bremsen, anzuhalten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Rime, ich kann Ihnen sagen, dass eine der Persönlichkeiten, die Sie als grossen Revolutionär betrachten, immer gesagt hat, dass jede Revolution ein Versuch ist, die Geschichte zu bremsen, anzuhalten.

08.09.2014, 20:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Gross, Sie haben zwei- bis dreimal den Ausdruck *«revolution régressive»* verwendet.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Gross, Sie haben zwei- bis dreimal den Ausdruck *«revolution régressive»* verwendet. Ich würde gerne wissen, was für Sie eine echte Revolution, eine progressive Revolution wäre. Sind für Sie nur diejenigen Revolutionen, die den Dogmen der Linken entsprechen, als progressiv anzusehen?

08.09.2014, 20:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Brand möchte, dass die Verfassung die einzige Rechtsquelle der Schweiz sei und dass sie stets über dem internationalen Recht stehe.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Brand möchte, dass die Verfassung die einzige Rechtsquelle der Schweiz sei und dass sie stets über dem internationalen Recht stehe. Wenn man darüber nachdenkt, was das bedeutet, kann man sagen, dass das eine rückschrittliche Revolution wäre.

08.09.2014, 20:28 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 ist wie folgt zu ändern:
    • Art. 5 Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.452 — abgerufen 18.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.9.2014 — Herbstsession 2014 · 127:52 (1 Enth.)
    ↩