«Erstens geht es hier überhaupt nicht um Brüssel, sondern es geht um Strassburg.»
Auszug
Erstens geht es hier überhaupt nicht um Brüssel, sondern es geht um Strassburg. Das ist ein grosser Unterschied; in Brüssel sind wir nicht dabei, in Strassburg sind wir dabei. Zweitens, wenn Sie genau schauen: Strassburg entscheidet nicht, sondern interpretiert.
«Sehr geehrter Herr Kollege Gross, die neuesten Volksentscheide sollen nach Ihrer Lesart nicht immer gelten. Aber wie kommen Sie darauf, dass dann immer die neuesten Entscheide des Europäischen Gerichtshofes für …»
Auszug
«Sehr geehrter Herr Kollege Gross, die neuesten Volksentscheide sollen nach Ihrer Lesart nicht immer gelten. Aber wie kommen Sie darauf, dass dann immer die neuesten Entscheide des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte oder die neuesten Rechtsetzungen, die Brüssel entschieden hat, für unser Land Gültigkeit habe…»
«Aber wenn es bereits eingehalten wird, hätte man keine Parlamentarische Initiative einreichen sollen.»Automatisch übersetzt (Französisch)
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Nein, gar nicht, Herr Nidegger. Natürlich gilt das neue Recht. Aber wenn es bereits eingehalten wird, hätte man keine Parlamentarische Initiative einreichen sollen.
«Herr Gross, ich schätze Ihre intellektuelle Kreativität sehr und der "junge Verfassungsbegriff" ist ein ganz und gar charmanter neuer Begriff.»Automatisch übersetzt (Französisch)
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Herr Gross, ich schätze Ihre intellektuelle Kreativität sehr und der "junge Verfassungsbegriff" ist ein ganz und gar charmanter neuer Begriff.
«Wir prüfen die letzte von drei Initiativen, die von Mitgliedern der SVP-Fraktion eingereicht wurden.»Automatisch übersetzt (Französisch)
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Wir prüfen die letzte von drei Initiativen, die von Mitgliedern der SVP-Fraktion eingereicht wurden. Auch wenn es Herrn Rutz nicht gefällt, dass man es wiederholt, so zielt sie doch darauf ab, die Vorrangstellung der Europäischen Menschenrechtskonvention abzuschaffen. Herr Stamm möchte, dass immer die neue Norm über der alten steht.
Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

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«Erstens geht es hier überhaupt nicht um Brüssel, sondern es geht um Strassburg.»
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