Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start14.022 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Nachrichtendienstgesetz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Nachrichtendienstgesetz.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich äussere mich im Namen der Redaktionskommission.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich äussere mich im Namen der Redaktionskommission. Gemäss Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung der Bundesversammlung vom 3. Oktober 2003 über die Redaktionskommission "erläutert ein Mitglied der Kommission die wesentlichen Änderungen vor jedem Rat vor der Schlussabstimmung".

25.09.2015, 11:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich spreche im Namen der Redaktionskommission.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich spreche im Namen der Redaktionskommission.

25.09.2015, 10:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté Le président (Rossini Stéphane, président): L'objet est ainsi prêt pour le vote final.»

Auszug

L'objet est ainsi prêt pour le vote final.

22.09.2015, 10:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie, bei Artikel 36 Ihrer Kommission zu folgen und damit die Differenzen auszuräumen.»

Auszug

Ich bitte Sie, bei Artikel 36 Ihrer Kommission zu folgen und damit die Differenzen auszuräumen. In Absatz 1 haben Sie jetzt die ursprüngliche Formulierung des Bundesrates übernommen. Damit sind wir selbstverständlich einverstanden.

22.09.2015, 10:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Sicherheitspolitik hat die letzten bestehenden Differenzen mit dem Ständerat in ihrer Sitzung vom 16. September letzten Jahres geprüft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission für Sicherheitspolitik hat die letzten bestehenden Differenzen mit dem Ständerat in ihrer Sitzung vom 16. September letzten Jahres geprüft. Beim Artikel 36 geht es um zwei Differenzen, die die Frage betreffen, wer schliesslich über das Eindringen in ausländische IT-Systeme und -Netzwerke entscheidet.

22.09.2015, 10:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 310 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Zentrale Punkte der Debatte in beiden Räten waren die Tätigkeitsfelder des Nachrichtendienstes, das Bewilligungsverfahren für das Abhören von Telefonen, das Eindringen in Computer im Inland und im Ausland oder Verwanzen von Privaträumen und die Aufsicht über den Nachrichtendienst.123
    + 3 mehr
    • Im Nationalrat lehnten Grüne, Sozialdemokraten und Grünliberale die Vorlage in der Gesamtabstimmung ab.
    • Der Bundesrat beauftragte das VBS im November 2009 mit der Ausarbeitung eines neuen Nachrichtendienstgesetzes.
    • Das Nachrichtendienstgesetz (NDG) beinhaltet folgende Kernpunkte: - Gesamtheitliche Gesetzesgrundlage für den NDB.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-N, SiK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.14
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.14
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 119 Ja / 65 Nein / 5 Enth.14
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 119 Ja / 65 Nein / 5 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 7
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.022 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5
    Verhandlungen (PDF) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  6. 6↩
  7. 7
    swissvotes — abgerufen 19.11.2026
    ↩