Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Bericht zu erstatten und Massnahmen aufzuzeigen, ob und wie eine Aufsicht über den Nachrichtendienst des Bundes ausserhalb der Bundesverwaltung eingerichtet werden soll und wie diese auszugestalten ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission schlägt vor, diesen Motion anzunehmen. Angenommen – Adopté»Automatisch übersetzt (Französisch)

07.09.2015, 18:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission hat sich mit dieser Motion befasst und sie mit 23 zu 0 Stimmen angenommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission hat sich mit dieser Motion befasst und sie mit 23 zu 0 Stimmen angenommen. Ich lade Sie ein, es ihr gleichzutun. Sie hat sich ebenfalls mit der Petition 15.2009 von Amnesty International Sektion Schweiz, «Schutz der Privatsphäre und Massenüberwachung», befasst, die dasselbe Thema behandelt.

07.09.2015, 18:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Vous avez reçu un rapport écrit de la commission.»

07.09.2015, 18:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt, die Motion anzunehmen.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt, die Motion anzunehmen.

17.06.2015, 18:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann es sehr kurz machen, ich habe mich zu dieser Motion bereits mehrmals geäussert.»

Auszug

Ich kann es sehr kurz machen, ich habe mich zu dieser Motion bereits mehrmals geäussert. Ich bedanke mich beim Bundesrat dafür, dass er sie im Hinblick auf die heutige Debatte bereits behandelt hat. Ich empfehle Ihnen wie der Bundesrat, ihr zuzustimmen.

17.06.2015, 18:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Bericht zu erstatten und Massnahmen aufzuzeigen, ob und wie eine Aufsicht über den Nachrichtendienst des Bundes ausserhalb der Bundesverwaltung eingerichtet werden soll und wie diese auszugestalten ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3498 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩