Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesänderung vorzulegen, welche das Strafgesetzbuch mit einer Bestimmung ergänzt, die dem Schutz aller betroffenen Personen gilt, zum Beispiel von Personenwagen- und Lastwagenfahrerinnen und -fahrern, Pilotinnen und Piloten, Passantinnen und Passanten sowie Personal des öffentlichen Verkehrs.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Berichterstatter, Herr Imoberdorf, hat die Gründe dafür im Rahmen der Behandlung des Geschäftes 13.072 dargelegt.»

Auszug

Die Kommission beantragt die Ablehnung der Motion. Der Berichterstatter, Herr Imoberdorf, hat die Gründe dafür im Rahmen der Behandlung des Geschäftes 13.072 dargelegt. Abgelehnt - Rejeté

08.09.2014, 20:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion wurde im Rahmen der Beratung des Projekts 13.072 behandelt. Die Kommission schlägt vor, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat schlägt vor, sie abzulehnen. [SEITE 647]»Automatisch übersetzt (Französisch)

06.05.2014, 17:19 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesänderung vorzulegen, welche das Strafgesetzbuch mit einer Bestimmung ergänzt, die dem Schutz aller betroffenen Personen gilt, zum Beispiel von Personenwagen- und Lastwagenfahrerinnen und -fahrern, Pilotinnen und Piloten, Passantinnen und Passanten sowie Personal des öffentlichen Verkehrs.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Blendung mittels Laserpointer gefährdet nicht nur unmittelbar die körperliche Unversehrtheit der geblendeten Person, sondern ist mittelbar eine grosse Gefahr für den öffentlichen Verkehr und damit für Leib und Leben einer Vielzahl von Personen.
    • Das geltende Strafgesetzbuch (StGB, SR 311.0) stellt für dieses aktuelle Phänomen ein breites Instrumentarium zur Verfügung.
    • Im Nebenstrafrecht sind zudem bereits Arbeiten im Gange, um den Handel mit und den Besitz von Laserpointern strenger zu regulieren.
    • Die Delikte gegen Leib und Leben (Art. 111ff.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3000 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 6.5.2014 — Sondersession Mai 2014 · 141:27 (3 Enth.)
    ↩