Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesänderung vorzulegen, welche für die Transportpolizei für die Überprüfung von Personalien und die Identifizierung von Personen dieselben Rechte zum Abruf von Personendaten vorsieht, wie sie dem Grenzwachtkorps zur Verfügung stehen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Berichterstatter, Herr Imoberdorf, hat die Gründe dafür im Rahmen der Behandlung des Geschäftes 13.072 dargelegt.»

Auszug

Die Kommission beantragt die Annahme der Motion. Der Berichterstatter, Herr Imoberdorf, hat die Gründe dafür im Rahmen der Behandlung des Geschäftes 13.072 dargelegt.

08.09.2014, 20:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Trede, Rytz Regula) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Trede, Rytz Regula) Rejeter la motion Le …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Trede, Rytz Regula) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Trede, Rytz Regula) Rejeter la motion Le président (Rossini Stéphane, premier vice-président): La motion a été traitée dans le cadre de l'exame…»

06.05.2014, 17:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesänderung vorzulegen, welche für die Transportpolizei für die Überprüfung von Personalien und die Identifizierung von Personen dieselben Rechte zum Abruf von Personendaten vorsieht, wie sie dem Grenzwachtkorps zur Verfügung stehen.1
    + 1 mehr
    • Eine Minderheit (Trede, Rytz Regula) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Dem Bundesrat ist die Gewährleistung der Sicherheit der Transportunternehmen im öffentlichen Verkehr wichtig.
    • Die vorliegende Motion ist zielgerichteter formuliert als die vergleichbare, aber nicht identische Motion Glanzmann 13.3895, "Zugang der Bahnpolizei zum Informationssystem der Polizei".
    • Der Transportpolizei sollen lediglich zum Zweck der Überprüfung von Personalien und zur Identifizierung von Personen Online-Zugriffsrechte zugestanden werden.
    • Der Bundesrat geht davon aus, dass sich durch diese Massnahme die derzeit langen Wartezeiten angehaltener Person verkürzen lassen, weil deren Identität schneller festgestellt werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3001 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 6.5.2014 — Sondersession Mai 2014 · 130:33 (9 Enth.)
    ↩