«Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motionen und Postulate. 14.3011, 14.3012, 14.3013, 14.3014, 14.3015 Angenommen - Adopté [PAGE 428]»
«Herr Nationalrat Schelbert, ich kann Ihnen nur sagen: Die ständige Praxis ist eben nicht so "ständig".»
in Kostenreduktion dank elektronischen Zollverfahrens
Auszug
Herr Nationalrat Schelbert, ich kann Ihnen nur sagen: Die ständige Praxis ist eben nicht so "ständig". Darum gibt es hier gewisse Ausnahmen. Grundsätzlich ist es so: Es gibt Bereiche, in denen wir Projekte noch nicht umgesetzt haben.
«Gemäss ständiger Praxis lehnt der Bundesrat Vorstösse ab, die Dinge betreffen, die er bereits umsetzt.»
in Kostenreduktion dank elektronischen Zollverfahrens
Auszug
Gemäss ständiger Praxis lehnt der Bundesrat Vorstösse ab, die Dinge betreffen, die er bereits umsetzt. Bei der Motion 14.3010, die heute Nachmittag behandelt wird, verfährt der Bundesrat auch so; er lehnt sie ab, gerade aus dem genannten Grund.
«Ich äussere mich zuerst zur Motion der WAK-NR 14.3011, "Kostenreduktion dank elektronischen Zollverfahrens".»
in Kostenreduktion dank elektronischen Zollverfahrens
Auszug
Ich äussere mich zuerst zur Motion der WAK-NR 14.3011, "Kostenreduktion dank elektronischen Zollverfahrens". Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
«Während der Debatte über das Kartellgesetz hat unsere Kommission mehrere Motionen und Postulate behandelt, darunter zwei Motionen und drei Postulate, die Ihnen heute vorgelegt werden – da der Bundesrat vorschlägt, sie anzunehmen – und deren Ziel die Vereinfachung der Importformalitäten und der Kampf gegen die …»Automatisch übersetzt (Französisch)
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«Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motionen und Postulate. 14.3011, 14.3012, 14.3013, 14.3014, 14.3015 Angenommen - Adopté [PAGE 428]»
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