Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Postulat.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Bericht vorzulegen, der aufzeigt, ob und wie bei der Zollabfertigung von EU-Ursprungsprodukten neben dem offiziellen Ursprungszeugnis auch weitere Dokumente zur Erbringung des Ursprungsnachweises anerkannt werden können, wie z. B. eine Verkaufsrechnung aus einem EU-Land.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motionen und Postulate. 14.3011, 14.3012, 14.3013, 14.3014, 14.3015 Angenommen - Adopté [PAGE 428]»

in Kostenreduktion dank elektronischen Zollverfahrens

19.03.2014, 12:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Nationalrat Schelbert, ich kann Ihnen nur sagen: Die ständige Praxis ist eben nicht so "ständig".»

in Kostenreduktion dank elektronischen Zollverfahrens

Auszug

Herr Nationalrat Schelbert, ich kann Ihnen nur sagen: Die ständige Praxis ist eben nicht so "ständig". Darum gibt es hier gewisse Ausnahmen. Grundsätzlich ist es so: Es gibt Bereiche, in denen wir Projekte noch nicht umgesetzt haben.

19.03.2014, 12:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Gemäss ständiger Praxis lehnt der Bundesrat Vorstösse ab, die Dinge betreffen, die er bereits umsetzt.»

in Kostenreduktion dank elektronischen Zollverfahrens

Auszug

Gemäss ständiger Praxis lehnt der Bundesrat Vorstösse ab, die Dinge betreffen, die er bereits umsetzt. Bei der Motion 14.3010, die heute Nachmittag behandelt wird, verfährt der Bundesrat auch so; er lehnt sie ab, gerade aus dem genannten Grund.

19.03.2014, 12:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich äussere mich zuerst zur Motion der WAK-NR 14.3011, "Kostenreduktion dank elektronischen Zollverfahrens".»

in Kostenreduktion dank elektronischen Zollverfahrens

Auszug

Ich äussere mich zuerst zur Motion der WAK-NR 14.3011, "Kostenreduktion dank elektronischen Zollverfahrens". Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

19.03.2014, 12:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Während der Debatte über das Kartellgesetz hat unsere Kommission mehrere Motionen und Postulate behandelt, darunter zwei Motionen und drei Postulate, die Ihnen heute vorgelegt werden – da der Bundesrat vorschlägt, sie anzunehmen – und deren Ziel die Vereinfachung der Importformalitäten und der Kampf gegen die …»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Kostenreduktion dank elektronischen Zollverfahrens

19.03.2014, 12:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Bericht vorzulegen, der aufzeigt, ob und wie bei der Zollabfertigung von EU-Ursprungsprodukten neben dem offiziellen Ursprungszeugnis auch weitere Dokumente zur Erbringung des Ursprungsnachweises anerkannt werden können, wie z. B. eine Verkaufsrechnung aus einem EU-Land.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Grundlage für den präferenziellen Verkehr zwischen der Schweiz und der EU bildet das Protokoll Nr. 3 (SR 0.632.401.3) des Freihandelsabkommens Schweiz-EU von 1972 (FHA 1972).
    • Darin ist festgelegt, dass die Schweiz Ursprungserzeugnissen der EU präferenziellen Marktzugang gewährt, wenn bei der Einfuhr eine Warenverkehrsbescheinigung oder eine Rechnungserklärung vorliegt.
    • Es hat sich gezeigt, dass in gewissen Fällen ausländische Hersteller zur Verhinderung von Parallelimporten in die Schweiz darauf verzichten, Ursprungsnachweise bzw. zur Ausstellung von Ursprungsnachweisen notwendige Lieferantenerklärungen auszustellen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3014 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩