Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Postulat.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, dem Parlament einen Bericht vorzulegen, der Vereinfachungen bei der Erhebung der Mehrwertsteuer beim Import von Waren vorschlägt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motionen und Postulate. 14.3011, 14.3012, 14.3013, 14.3014, 14.3015 Angenommen - Adopté [PAGE 428]»

in Kostenreduktion dank elektronischen Zollverfahrens

19.03.2014, 12:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Nationalrat Schelbert, ich kann Ihnen nur sagen: Die ständige Praxis ist eben nicht so "ständig".»

in Kostenreduktion dank elektronischen Zollverfahrens

Auszug

Herr Nationalrat Schelbert, ich kann Ihnen nur sagen: Die ständige Praxis ist eben nicht so "ständig". Darum gibt es hier gewisse Ausnahmen. Grundsätzlich ist es so: Es gibt Bereiche, in denen wir Projekte noch nicht umgesetzt haben.

19.03.2014, 12:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Gemäss ständiger Praxis lehnt der Bundesrat Vorstösse ab, die Dinge betreffen, die er bereits umsetzt.»

in Kostenreduktion dank elektronischen Zollverfahrens

Auszug

Gemäss ständiger Praxis lehnt der Bundesrat Vorstösse ab, die Dinge betreffen, die er bereits umsetzt. Bei der Motion 14.3010, die heute Nachmittag behandelt wird, verfährt der Bundesrat auch so; er lehnt sie ab, gerade aus dem genannten Grund.

19.03.2014, 12:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich äussere mich zuerst zur Motion der WAK-NR 14.3011, "Kostenreduktion dank elektronischen Zollverfahrens".»

in Kostenreduktion dank elektronischen Zollverfahrens

Auszug

Ich äussere mich zuerst zur Motion der WAK-NR 14.3011, "Kostenreduktion dank elektronischen Zollverfahrens". Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

19.03.2014, 12:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Während der Debatte über das Kartellgesetz hat unsere Kommission mehrere Motionen und Postulate behandelt, darunter zwei Motionen und drei Postulate, die Ihnen heute vorgelegt werden – da der Bundesrat vorschlägt, sie anzunehmen – und deren Ziel die Vereinfachung der Importformalitäten und der Kampf gegen die …»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Kostenreduktion dank elektronischen Zollverfahrens

19.03.2014, 12:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, dem Parlament einen Bericht vorzulegen, der Vereinfachungen bei der Erhebung der Mehrwertsteuer beim Import von Waren vorschlägt.1
    + 2 mehr
    • Insbesondere sollen die Vereinfachungen aufgezeigt werden, wenn die Mehrwertsteuer beim Import von Waren in Zukunft nicht mehr durch die Zollverwaltung erhoben, sondern direkt im Rahmen der Quartalsabrechnung bei der Steuerverwaltung abgewickelt wird.
    • In Dänemark wird dieser schlanke und direkte Verrechnungsmodus bereits erfolgreich angewendet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Bereits in der Botschaft des Bundesrates vom 25. Juni 2008 zur Vereinfachung der Mehrwertsteuer (08.053) wurde die Idee erwähnt, dass die mehrwertsteuerpflichtigen Importeure die Einfuhrsteuer nicht mehr der Zollverwaltung entrichten, sondern im Rahmen der Quartalsabrechnung direkt bei der Steuerverwaltung verrechnen (Erläuterungen zu Art. 62 E-MWSTG).
    • Ein solches Verfahren wurde damals unter anderem mit der Begründung abgelehnt, dies würde zu erheblichen Steuerrisiken und Wettbewerbsverzerrungen zulasten der Umsätze im schweizerischen Binnenmarkt führen.
    • Ein aktueller Blick auf die Systeme zur Erhebung der Einfuhrsteuer in der EU zeigt, dass gewisse EU-Staaten dieses Verfahren heute ihren steuerpflichtigen Importeuren anbieten, jedoch unter unterschiedlichen Voraussetzungen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3015 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩