Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es ist schade, dass Herr Fournier nicht anwesend ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es ist schade, dass Herr Fournier nicht anwesend ist. Aber mit der soeben gefassten Entscheidung hat die Motion ihren Grund verloren. Die Kommission schlägt Ihnen daher vor, sie abzulehnen.

15.03.2016, 12:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Le Conseil fédéral propose de rejeter la motion.»

15.03.2016, 12:20 · Amtliches Bulletin · Video

«13.4186 Angenommen gemäss Ordnungsantrag Eberle Adopté selon la motion d'ordre Eberle 14.3152 Angenommen gemäss Ordnungsantrag Fournier Adopté selon la motion d'ordre Fournier [SEITE 697]»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Zukunft des Netzbeschlusses

19.06.2014, 19:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte nur ein paar Dinge richtigstellen: Herr Ständerat Eberle, es war nicht der böse Bundesrat, der diese Verknüpfung gemacht hat und stur ist.»

in Zukunft des Netzbeschlusses

Auszug

Ich möchte nur ein paar Dinge richtigstellen: Herr Ständerat Eberle, es war nicht der böse Bundesrat, der diese Verknüpfung gemacht hat und stur ist. Gesetzgeber ist immer noch das Parlament.

19.06.2014, 19:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich fasse mich effektiv kurz, da die beiden Vorstösse materiell schon vorgestellt worden sind.»

in Zukunft des Netzbeschlusses

Auszug

Ich fasse mich effektiv kurz, da die beiden Vorstösse materiell schon vorgestellt worden sind. Auch ich bin der Meinung, dass es sinnvoll und zielführend ist, dass diese beiden Vorstösse angenommen werden, damit sie die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen unseres Rates vorberaten kann.

19.06.2014, 19:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt:1
    + 2 mehr
    • den Sachplan Verkehr vom 26. April 2006 für den Bereich Strasse umgehend umzusetzen und damit die Verantwortung vollständig wahrzunehmen, die der Bund seit der Einführung der neuen Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen im Jahr 2008 innehat;
    • die Modalitäten der Finanzierung der Strasseninfrastruktur so anzupassen, dass die Mittel gewährt werden können, die für die langfristige Finanzierung und den Unterhalt des Grundnetzes (Nationalstrassen) und des Ergänzungsnetzes (Schweizer Hauptstrassen) sowie für den Agglomerationsverkehr erforderlich sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der vom Bundesrat 2006 verabschiedete Sachplan Verkehr, Teil Programm, legt Ziele, Grundsätze und Prioritäten für die Verkehrsinfrastrukturen fest, und er sichert die Koordination der verkehrsträgerbezogenen Massnahmen untereinander und mit der Raumentwicklung.
    • Er definiert die Kriterien, die Strassen- und Schienenverbindungen von nationaler Bedeutung erfüllen müssen.
    • Seither wurden verschiedene strassenseitige Massnahmen umgesetzt, beispielsweise im Rahmen des Programms zur Beseitigung der Engpässe im Nationalstrassennetz oder der ordentlichen Ausbaumassnahmen im Nationalstrassennetz.
    • Zudem hat der Bundesrat am 26. Februar 2014 die Vernehmlassung zur Schaffung eines Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds, zur Schliessung der Finanzierungslücke und zum Strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrasse eröffnet und seine Vorstellungen zur langfristigen Finanzierung der heutigen Aufgaben und Ausgaben im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr dargelegt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3152 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩