Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start14.3574 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Must Carry Rule im digitalen Zeitalter

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Claude JaniakBLBasel-Landschaft reicht Interpellation ein.
  • Als grösste Distributorin von Fernsehsendern an die Schweizer Haushalte hat UPC Cablecom Anfang Juni die konzessionierten regionalen TV-Sender in der Senderskala nach hinten verschoben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Herr Janiak ist mit der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht zufrieden. Wir nehmen das zur Kenntnis und betrachten die Diskussion als geschlossen. Der Gegenstand ist somit, wenn ich mir diesen Ausdruck erlauben darf, doppelt erledigt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.03.2015, 17:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen gemäss Ordnungsantrag Janiak»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Must Carry Rule im digitalen Zeitalter

25.09.2014, 20:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, das Anliegen von Herrn Ständerat Janiak ist sicher berechtigt.»

in Must Carry Rule im digitalen Zeitalter

Auszug

Ja, das Anliegen von Herrn Ständerat Janiak ist sicher berechtigt. Wir haben heute die analoge Fernsehverbreitung vorgeschrieben, und die Ablösung durch die digitale Welt wird etwa in einem Jahr abgeschlossen sein.

25.09.2014, 20:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Morgen werden wir in der Schlussabstimmung das revidierte RTVG, so hoffe ich, beschliessen.»

in Must Carry Rule im digitalen Zeitalter

Auszug

Morgen werden wir in der Schlussabstimmung das revidierte RTVG, so hoffe ich, beschliessen. Das wird dazu führen, dass anschliessend dann auch die dazugehörende Verordnung angepasst wird.

25.09.2014, 20:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Janiak Zuweisung der Motion 14.3573 an die KVF-SR zur Vorprüfung und Sistierung der Behandlung der Interpellation 14.3574.»

in Must Carry Rule im digitalen Zeitalter

Auszug

Ordnungsantrag Janiak Zuweisung der Motion 14.3573 an die KVF-SR zur Vorprüfung und Sistierung der Behandlung der Interpellation 14.3574. Motion d'ordre Janiak Transmettre la motion 14.3573 à la CTT-CE pour examen préalable et suspendre le traitement de l'interpellation 14.3574.

25.09.2014, 20:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Als grösste Distributorin von Fernsehsendern an die Schweizer Haushalte hat UPC Cablecom Anfang Juni die konzessionierten regionalen TV-Sender in der Senderskala nach hinten verschoben.1
    + 4 mehr
    • Vorgezogen wurde neu eine Reihe von nichtkonzessionierten Sendern mit mehrheitlich rein kommerziellen, seichten TV-Inhalten.
    • Die geltende Must Carry Rule aus den Achtzigerjahren verpflichtet zwar die Kabelnetze, TV-Sender mit Service-public-Auftrag aufzuschalten (vgl. Art. 59 Abs. 1 Bst. b und Art. 62 RTVG).
    • Diese Regel stammt jedoch aus der Zeit der analogen Kabelnetze mit 20 bis 40 Sendern.
    • Heute sind es 100 bis 500 Sender.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Digitalisierungsprozess erfasst sämtliche Verbreitungswege für Radio- und Fernsehprogramme, so auch die Verbreitung über Kabel- und Internet-Leitungen (IP).1
    + 4 mehr
    • Historische Anbieter organisieren sich neu, um das Potenzial der neuen Technik besser zu nutzen, derweil neue Akteure mit innovativen Diensten an die Zuschauer herantreten.
    • Neue intelligente Empfangs- und Steuerungsgeräte erschliessen dem Publikum neue Erlebnis- und Konsummöglichkeiten.
    • Der Bundesrat begrüsst die Entwicklung hin zur digitalen Programmverbreitung, denn sie führt zu einer Steigerung der Angebots- und Meinungsvielfalt.
    • Ein Ende der technologischen Entwicklung ist nicht absehbar.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3574 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩