Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen, der Energiewirtschaft und weiteren interessierten Kreisen die Wasserzinsregelung nach 2019 unter Berücksichtigung der konkreten Lage der Wasserkraftwerke und der Förderungsmechanismen der Energiestrategie 2050 zügig an die Hand zu nehmen.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Der Kommissionsberichterstatter französischer Sprache, Herr Nordmann, verzichtet auf ein Votum. Die Kommission beantragt einstimmig, die vom Ständerat geänderte Motion anzunehmen. Angenommen - Adopté [PAGE 110]»

02.03.2016, 16:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Laufe der Beratungen zur Energiestrategie 2050 wurde in der Kommission schnell einmal bemerkt, es könne doch nicht sein, dass langfristig die Wasserkraft durch den Bund gestützt werde, während gleichzeitig die …»

Auszug

«Im Laufe der Beratungen zur Energiestrategie 2050 wurde in der Kommission schnell einmal bemerkt, es könne doch nicht sein, dass langfristig die Wasserkraft durch den Bund gestützt werde, während gleichzeitig die Kantone bei den Wasserzinsen kein Jota entgegenkämen. Die Kommission war sich schon bei der Erstberatung e…»

02.03.2016, 16:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.»

02.03.2016, 16:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Le Conseil fédéral se rallie à la proposition de la commission. Angenommen - Adopté»

03.12.2015, 11:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin froh, dass man die Motion annehmen kann.»

Auszug

Ich bin froh, dass man die Motion annehmen kann. Denn eine Ablehnung wäre wahrscheinlich als Zeichen relativ schwierig.

03.12.2015, 11:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen, der Energiewirtschaft und weiteren interessierten Kreisen die Wasserzinsregelung nach 2019 unter Berücksichtigung der konkreten Lage der Wasserkraftwerke und der Förderungsmechanismen der Energiestrategie 2050 zügig an die Hand zu nehmen.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat arbeitet darauf hin, dass für Anlagen, die Investitionsbeiträge gemäss Artikel 30 des Energiegesetzes erhalten, der Wasserzins für die zusätzliche Produktion für zehn Jahre reduziert oder gänzlich darauf verzichtet wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Das Anliegen der UREK-N, zügig auf eine Wasserzinsregelung nach 2019 hinzuarbeiten, entspricht geltendem Recht (Wasserrechtsgesetz, WRG; SR 721.80) und ist daher zu unterstützen.
    • Das in der Motion vorgeschlagene System der Flexibilisierung der Wasserzinsen wird ebenfalls als mögliche Variante geprüft.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3668 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩