Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.056 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Wasserrechtsgesetz. Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Wasserrechtsgesetz.
  • Ständerat 20.09.2018: Ständerat will Wasserzins auf heutigem Niveau belassen Der Wasserzins, den Kraftwerke für die Nutzung des Wassers bezahlen, soll vorerst nicht gesenkt werden.
  • Ständerat 18.03.2019: Wasserzinshöhe und Berechnungsmodell bleiben vorerst bestehen Das Modell für die Berechnung des Wasserzinses, den Kraftwerke für die Nutzung des Wassers bezahlen, ändert vorerst nicht.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Doch keine Angst wir schaffen das auch in Zukunft wird sich die Welt drehen.»

Auszug

Doch keine Angst wir schaffen das auch in Zukunft wird sich die Welt drehen. eee

25.11.2019, 11:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Was da alles auf uns zu kommt»

25.11.2019, 11:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté Le président (Fournier Jean-René, président): L'objet est ainsi prêt pour le vote final.»

Auszug

L'objet est ainsi prêt pour le vote final.

18.03.2019, 16:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir behandeln als Nächstes die letzte Differenz im Bundesgesetz über die Nutzbarmachung der Wasserkräfte, das auch Wasserrechtsgesetz genannt wird.»

Auszug

Wir behandeln als Nächstes die letzte Differenz im Bundesgesetz über die Nutzbarmachung der Wasserkräfte, das auch Wasserrechtsgesetz genannt wird. Der Ständerat hat das Geschäft in der Herbstsession als Erstrat beraten und ist mit Ausnahme von Artikel 49 Absatz 1bis dem Bundesrat gefolgt.

18.03.2019, 16:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über die Nutzbarmachung der Wasserkräfte Loi fédérale sur l'utilisation des forces hydrauliques Art. 49 Abs. 1bis Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Art. 49 al. 1bis …»

Auszug

«Bundesgesetz über die Nutzbarmachung der Wasserkräfte Loi fédérale sur l'utilisation des forces hydrauliques Art. 49 Abs. 1bis Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Art. 49 al. 1bis Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national»

18.03.2019, 16:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 61 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 23.05.2018 Bundesrat schlägt Beibehaltung des Wasserzinsmaximums bis 2024 vor Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 23. Mai 2018 die Botschaft zur Revision des Wasserrechtsgesetzes verabschiedet.123
    + 3 mehr
    • Das Wasserzinsmaximum soll bis Ende 2024 wie bisher maximal 110 Franken pro Kilowatt Bruttoleistung (Fr./kWbr) betragen.
    • Das derzeit im Wasserrechtsgesetz (WRG) festgelegte Wasserzinsmaximum liegt bei 110 Franken/kWbr.
    • Diese Regelung ist bis Ende 2019 befristet.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in UREK-N, UREK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Wasserzins bleibt auf heutigem Niveau Der Wasserzins, den Kraftwerke für die Nutzung des Wassers bezahlen, wird voraussichtlich nicht gesenkt.14
    + 3 mehr
    • Nach dem Ständerat hat der Nationalrat am Dienstag mit 187 zu 2 Stimmen das revidierte Wasserrechtsgesetz gutgeheissen.
    • Die Abgeltung sei für die Dörfer und alpinen Regionen sehr wichtig, sagte Reynard Mathias (SP/VS) für die Kommissionsmehrheit.
    • Der Nationalrat ist mit dem Vorschlag des Bundesrates einverstanden, beim heutigen Wasserzinsmaximum zum bleiben.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Wasserzinshöhe und Berechnungsmodell bleiben vorerst bestehen Das Modell für die Berechnung des Wasserzinses, den Kraftwerke für die Nutzung des Wassers bezahlen, ändert vorerst nicht.1
    + 3 mehr
    • Der Ständerat ist nun auch damit einverstanden, die Änderung des Modells hinauszuschieben.
    • Zuvor hatte der Ständerat im Rahmen der Revision des Wasserrechtsgesetzes vorgeschlagen, ab 2025 ein neues Wasserzinsmodell mit einem fixen und einem vom Marktpreis abhängigen Teil einzuführen.
    • Er lehnte es daher ab, ins Gesetz zu schreiben, dass das Modell ab 2025 geändert werden muss.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Wasserzins bleibt auf heutigem Niveau Der Wasserzins, den Kraftwerke für die Nutzung des Wassers bezahlen, wird voraussichtlich nicht gesenkt.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Der Nationalrat ist mit dem Vorschlag des Bundesrates einverstanden, beim heutigen Wasserzinsmaximum zum bleiben.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.056 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩