Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Olivier FellerVDWaadt reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es geht hier um die Frage, wann ein übersetzter Ertrag aus der Mietsache erreicht wird.»

Auszug

Der Initiant verlangt mit seiner parlamentarischen Initiative, das Obligationenrecht so zu ändern, dass der zulässige Mietertrag vom hypothekarischen Referenzzinssatz entkoppelt wird. Es geht hier um die Frage, wann ein übersetzter Ertrag aus der Mietsache erreicht wird.

21.09.2015, 20:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Initiative zielt darauf ab, den Obligationenrechtcode so zu ändern, dass die zulässige Rendite nicht mehr anhand des Referenzhypothekarzinses bestimmt werden kann.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Initiative zielt darauf ab, den Obligationenrechtcode so zu ändern, dass die zulässige Rendite nicht mehr anhand des Referenzhypothekarzinses bestimmt werden kann.

21.09.2015, 20:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Sobald es um Mietverträge und insbesondere um Mieten geht, steigt die Temperatur sofort um zwei Grad – egal in welchem Raum man sich befindet.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sobald es um Mietverträge und insbesondere um Mieten geht, steigt die Temperatur sofort um zwei Grad – egal in welchem Raum man sich befindet. Das hat seinen guten Grund, denn wir sind alle betroffen, sei es als Mieter oder als Vermieter.

21.09.2015, 20:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber ich erinnere daran, dass jeder Mieter zum Beispiel den anfänglichen Mietzins anfechten kann oder im Fall einer Mietzinserhöhung die Erhöhung mit dem Argument eines übermässigen Ertrags anfechten kann.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Liebe Kollegin, wir werden hier keinen Mietrecht-Unterricht machen. Aber ich erinnere daran, dass jeder Mieter zum Beispiel den anfänglichen Mietzins anfechten kann oder im Fall einer Mietzinserhöhung die Erhöhung mit dem Argument eines übermässigen Ertrags anfechten kann. Heute wird das Recht angewendet.

21.09.2015, 20:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir reden hier von Milliarden, die zu Unrecht an die Immobilieneigentümer fliessen.»

Auszug

Geschätzter Kollege Feller, ist Ihnen klar, dass die Durchschnittsmieten um 20 Prozent gestiegen sind, seit die Zinsen so tief sind, und dass sie um 14 Prozent hätten sinken sollen? Wir reden hier von Milliarden, die zu Unrecht an die Immobilieneigentümer fliessen.

21.09.2015, 20:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Das Obligationenrecht (insbesondere die Art. 269 und 269a Bst. c) ist dahingehend zu ändern, dass der übersetzte Ertrag nicht mehr in Abhängigkeit vom hypothekarischen Referenzzinssatz festgelegt werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.403 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 21.9.2015 — Herbstsession 2015 · 81:78
    ↩