Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-François SteiertFRFreiburg reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Herr Steiert hat die parlamentarische Initiative "Unvereinbarkeit zwischen einem Parlamentsmandat und einem Mandat für eine andere Behörde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Steiert hat die parlamentarische Initiative "Unvereinbarkeit zwischen einem Parlamentsmandat und einem Mandat für eine andere Behörde. Unnötige Ausnahmen vermeiden" eingereicht.

07.12.2015, 20:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht bei dieser Initiative um die Regelung der Unvereinbarkeit von politischem Mandat und behördlichem Mandat bei einer Organisation des Bundes oder bei juristischen Personen des öffentlichen oder privaten Rechts …»

Auszug

«Es geht bei dieser Initiative um die Regelung der Unvereinbarkeit von politischem Mandat und behördlichem Mandat bei einer Organisation des Bundes oder bei juristischen Personen des öffentlichen oder privaten Rechts, bei denen dem Bund eine beherrschende Stellung zukommt. Gemeint sind mit dieser Regelung - darüber her…»

07.12.2015, 20:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Politik ist ja immer Interessenvertretung.»

Auszug

Politik ist ja immer Interessenvertretung. Weil es verschiedene Interessen gibt, verschiedene Werte, verschiedene Haltungen, existieren auch verschiedene Parteien. Dem Parlament fällt die Verantwortung zu, Lösungen zu finden, die im Allgemeininteresse liegen. So weit die Theorie.

07.12.2015, 20:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Am Montag, 30. November, haben wir hier bei der Eröffnung der neuen Legislatur über Unvereinbarkeiten diskutiert.»

Auszug

Am Montag, 30. November, haben wir hier bei der Eröffnung der neuen Legislatur über Unvereinbarkeiten diskutiert.

07.12.2015, 20:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Heim, Amarelle, Glättli, Gross Andreas, Marra, Masshardt, Schenker Silvia): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Heim, Amarelle, Glättli, Gross Andreas, Marra, Mass…»Automatisch übersetzt (Französisch)

07.12.2015, 20:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Das Parlamentsgesetz wird so geändert, dass die Unvereinbarkeit mit der Mitgliedschaft in den Eidgenössischen Räten gemäss Artikel 14 Buchstabe e ParlG für alle Organe der mittelbaren staatlichen Verwaltung gilt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.445 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.12.2015 — Wintersession 2015 · 128:57 (6 Enth.)
    ↩