Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Nationalrats · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement EJPD.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Frist für die Umsetzung dieser Initiative um zwei Jahre, bis zur Sommersession 2026, zu verlängern. Die …»

Auszug

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Frist für die Umsetzung dieser Initiative um zwei Jahre, bis zur Sommersession 2026, zu verlängern. Die Behandlungsfrist des Geschäftes wird verlängert Le délai de trait…»

14.06.2024, 10:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Frist für die Ausarbeitung einer Vorlage im Sinne der parlamentarischen Initiative um zwei Jahre, bis zur …»

Auszug

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Frist für die Ausarbeitung einer Vorlage im Sinne der parlamentarischen Initiative um zwei Jahre, bis zur Frühjahrssession 2024, zu verlängern. Die Behandlungsfrist des…»

18.03.2022, 09:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission schlägt **ohne Opposition** vor, die Behandlungsfrist für die Umsetzung der Initiative um zwei Jahre zu verlängern, also bis zur **Wintersession 2019** [SEITE 2183]. **Die Behandlungsfrist des Geschäftes wird verlängert** Le…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.12.2017, 10:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein: Das Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht) wird wie folgt geändert: Art. 219 ...1
    + 1 mehr
    • Mängel sind dem Verkäufer innert 60 Tagen nach der Entdeckung anzuzeigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-N, RK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.1
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.1
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.1
  6. Schlussabstimmung

    • In Kommission des Nationalrats1
    + 1 mehr
    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.453 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · In Kommission des Nationalrats
    ↩