Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Toni BrunnerSGSt. Gallen reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Letzthin habe ich hier im Rat in dieses Halbrund geschaut und musste mit Verwunderung, um nicht zu sagen mit Erschrecken, feststellen, dass von den 200 hier anwesenden Nationalräten nur noch zwei im Saal sind, die …»

Auszug

«Letzthin habe ich hier im Rat in dieses Halbrund geschaut und musste mit Verwunderung, um nicht zu sagen mit Erschrecken, feststellen, dass von den 200 hier anwesenden Nationalräten nur noch zwei im Saal sind, die länger dabei sind als ich selber. Das beschäftigt einen. Ich sage Ihnen aber auch, dass man, wenn man zwa…»

08.12.2015, 12:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Rutz Gregor, Amaudruz, Brand, Fehr Hans): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l’initiative Proposition de la minorité (Rutz Gregor, Amaudruz, Brand, Fehr Hans): Donner suite à l’initiative Präsidentin (Mar…»Automatisch übersetzt (Französisch)

08.12.2015, 12:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 4 mehr
    • Das Parlament hat die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit künftig die Entschädigung von Bundesparlamentariern mit einem Erwerbsersatzsystem, z. B. analog der Erwerbsersatzordnung (EO), ausgestaltet wird.
    • Insbesondere soll dem Milizprinzip entsprechend die Entschädigung über den Arbeitgeber vollzogen werden, und es sollen analog der EO Entschädigungen, Zulagenregelungen und Mindest- und Höchstbeträge gelten.
    • Selbständigerwerbende werden nach demselben Prinzip entschädigt.
    • Um den administrativen Aufwand gering zu halten, sollen die Spesen auch künftig pauschal abgegolten werden, allerdings zu einem wesentlich tieferen Ansatz als heute.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.473 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.12.2015 — Wintersession 2015 · 120:66 (1 Enth.)
    ↩