Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.033 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 ZGB. Kindesschutz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: ZGB.
  • Kindesschutz.
  • Nationalrat 26.04.2016: Misshandlungen - Nein zu verschärfter Meldepflicht bei Gefährdung des Kindeswohls Der Nationalrat will die Meldepflicht bei Verdacht auf Gefährdung des Kindeswohls nicht ausweiten.
  • Ständerat 13.12.2017: Schwelle für Meldungen an Kesb bleibt umstritten National- und Ständerat sind sich weiterhin nicht einig, wie hoch die Schwelle für Meldungen an die Kindesschutzbehörde Kesb sein soll.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté Präsidentin (Keller-Sutter Karin, Präsidentin): Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmung.»

Auszug

Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmung.

14.12.2017, 12:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann bestätigen, was Ihr Kommissionssprecher gesagt hat: Die Einigungskonferenz hat sich auf einen Kompromiss geeinigt, der tatsächlich auch vertretbar ist, weil er beträchtliche Fortschritte, Vorteile für den …»

Auszug

«Ich kann bestätigen, was Ihr Kommissionssprecher gesagt hat: Die Einigungskonferenz hat sich auf einen Kompromiss geeinigt, der tatsächlich auch vertretbar ist, weil er beträchtliche Fortschritte, Vorteile für den Schutz von gefährdeten Kindern bringt, und das ist ja das Ziel dieser Vorlage. Dass zwischen den Vorausse…»

14.12.2017, 12:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Einigungskonferenz beantragt, bei Artikel 314c, also bei den Melderechten, die mildere Fassung des Ständerates anzunehmen.»

Auszug

Wir sind beim Kindesschutz. Die Einigungskonferenz beantragt, bei Artikel 314c, also bei den Melderechten, die mildere Fassung des Ständerates anzunehmen.

14.12.2017, 12:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Schweizerisches Zivilgesetzbuch (Kindesschutz) Code civil suisse (Protection de l'enfant) Art. 314c Abs. 1 Antrag der Einigungskonferenz Jede Person kann der Kindesschutzbehörde Meldung erstatten, wenn die körperliche …»

Auszug

«Schweizerisches Zivilgesetzbuch (Kindesschutz) Code civil suisse (Protection de l'enfant) Art. 314c Abs. 1 Antrag der Einigungskonferenz Jede Person kann der Kindesschutzbehörde Meldung erstatten, wenn die körperliche, psychische oder sexuelle Integrität eines Kindes gefährdet erscheint. Art. 314c al. 1 Proposition de…»

14.12.2017, 12:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté Le président (de Buman Dominique, président): L'objet est ainsi prêt pour le vote final.»

Auszug

L'objet est ainsi prêt pour le vote final. [PAGE 2151]

14.12.2017, 09:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 137 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 15.04.2015 Mehr Kindesschutz dank erweiterter Melderechte und Meldepflichten Der Bundesrat will die Meldepflichten bei Verdacht auf Kindeswohlgefährdungen auf berufliche Fachpersonen ausdehnen und so den Kindesschutz stärken.123
    + 3 mehr
    • Er hat dazu am Mittwoch von den Vernehmlassungsergebnissen Kenntnis genommen und die Botschaft für eine entsprechende Änderung des Zivilgesetzbuches verabschiedet.
    • Bereits heute haben Personen in amtlicher Tätigkeit (etwa Lehrer oder Sozialarbeiter) die Pflicht, bei Verdacht auf eine Kindeswohlgefährdung Meldung an die Kindesschutzbehörde (KESB) zu erstatten.
    • Neu soll die Meldepflicht für alle Fachpersonen gelten, die beruflich regelmässig mit Kindern Kontakt haben und deshalb eine besondere Beziehung zu ihnen pflegen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-N, RK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Misshandlungen - Nein zu verschärfter Meldepflicht bei Gefährdung des Kindeswohls Der Nationalrat will die Meldepflicht bei Verdacht auf Gefährdung des Kindeswohls nicht ausweiten.14
    + 3 mehr
    • Mit 96 zu 88 Stimmen bei 2 Enthaltungen folgte der Nationalrat am Dienstag seiner Kommission und beschloss, nicht auf die Vorlage des Bundesrates einzutreten.
    • Mit der neuen Regelung käme es vermehrt zu unbegründeten Meldungen, warnte Pirmin Schwander (SVP/SZ) im Namen der Kommission.
    • Er hat sich gegen den Vorschlag des Bundesrates ausgesprochen, beispielsweise Angestellte von Kinderkrippen zu einer Meldung an die Kindesschutzbehörden zu verpflichten.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Schwelle für Meldungen an Kesb bleibt umstritten National- und Ständerat sind sich weiterhin nicht einig, wie hoch die Schwelle für Meldungen an die Kindesschutzbehörde Kesb sein soll.1
    + 3 mehr
    • Nun muss sich die Einigungskonferenz mit der Frage befassen.
    • Der Ständerat hat am Mittwoch in der dritten Beratungsrunde stillschweigend beschlossen, an seiner Version festzuhalten.
    • Er stellt sich gegen den Entscheid des Nationalrates, die Meldeschwelle zu erhöhen.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 118 Ja / 72 Nein / 4 Enth.14
    + 3 mehr
    • Mit 96 zu 85 Stimmen hat der Nationalrat am Dienstag beschlossen, an seinem früheren Entscheid festzuhalten.
    • Ihre Vertreter argumentierten, die höhere Schwelle verhindere, dass grundlos Meldung erstattet werde.
    • Dazu müssten jene, die mit den Kindern zu tun hätten, das Recht haben, einen Verdacht zu melden - und zwar nicht nur in offensichtlichen Fällen, sagte Sommaruga.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Dazu müssten jene, die mit den Kindern zu tun hätten, das Recht haben, einen Verdacht zu melden - und zwar nicht nur in offensichtlichen Fällen, sagte Sommaruga.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.033 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Schweizerisches Zivilgesetzbuch (Kindesschutz) — Bundesrat verabschiedet Botschaft
    ↩
  4. 4
    Nationalrat — Schweizerisches Zivilgesetzbuch (Kindesschutz) — abgerufen 15.12.2017 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩