Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.075 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Bundesgesetz über Tabakprodukte

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: Bundesgesetz über Tabakprodukte.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Das flammende Votum meines Vorredners hat mich dazu bewogen, jetzt auch noch nach vorne zu kommen.»

Auszug

Das flammende Votum meines Vorredners hat mich dazu bewogen, jetzt auch noch nach vorne zu kommen. Ich möchte auch aus Sicht der SP-Fraktion eine ganz kurze Bilanz zu diesem Tabakproduktegesetz abgeben, das ja eine lange Geschichte hat, wie ein Rückblick bis 2015 zeigt.

01.10.2021, 10:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieses Tabakproduktegesetz ist wahrlich alles andere als überzeugend, wie unter anderem die "NZZ" unsere Parlamentsarbeit treffend kommentiert hat.»

Auszug

Ich danke für die Gelegenheit, kurz das Abstimmungsverhalten der SVP-Fraktion zu diesem Geschäft zu erläutern. Dieses Tabakproduktegesetz ist wahrlich alles andere als überzeugend, wie unter anderem die "NZZ" unsere Parlamentsarbeit treffend kommentiert hat.

01.10.2021, 10:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr de Courten möchte für die SVP-Fraktion eine Erklärung abgeben.»

01.10.2021, 10:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Art. 7 Abs. 1bis Antrag der Mehrheit Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Antrag der Minderheit (Porchet, Gysi Barbara, Mäder, Maillard, Mettler, Prelicz-Huber, Wasserfallen Flavia, Weichelt, Widmer Céline, Wyss) …»

Auszug

«Art. 7 Abs. 1bis Antrag der Mehrheit Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Antrag der Minderheit (Porchet, Gysi Barbara, Mäder, Maillard, Mettler, Prelicz-Huber, Wasserfallen Flavia, Weichelt, Widmer Céline, Wyss) Die verbotenen Zutaten von Tabakprodukten zum Rauchen sind in Anhang 1bis aufgeführt. Art. 7 al. 1bis…»

22.09.2021, 11:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Abstimmung gilt auch für Artikel 7 Absatz 1bis, Artikel 43 Absatz 1 Buchstabe b und Anhang 1.»

22.09.2021, 11:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 363 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Das Parlament ging mit den Initianten einig, dass Kinder und Jugendliche vor den schädlichen Auswirkungen des Tabakkonsums geschützt werden sollen und dass zu diesem Zweck entsprechende Einschränkungen für die Tabakwerbung angezeigt sind.1234
    + 3 mehr
    • Das von den Initianten geforderte weitreichende Werbeverbot für Tabakprodukte ging jedoch einer Mehrheit des Parlaments zu weit.
    • Dies sei eine unverhältnismässige Verletzung der Wirtschaftsfreiheit argumentierten die bürgerlichen Fraktionen.
    • Eine Mehrheit im National- und Ständerat empfahl deshalb die Volksinitiative "Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung" zur Ablehnung.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.18
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.18
    📎 Quellen · 1
  3. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  4. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 89 Ja / 77 Nein / 27 Enth.18
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 89 Ja / 77 Nein / 27 Enth.18
    📎 Quellen · 1
  5. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

+ 3 weitere Gruppen

Verfahren bei Erlassentwürfen

Kommissionsunterlagen

Abstimmungen NR

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+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 17
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.075 — abgerufen 18.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Bundesgesetz über Tabakprodukte (TabPG) — Bundesrat verabschiedet Botschaft
    ↩
  4. 4↩
  5. 5↩
  6. 6↩
  7. 7↩
  8. 8↩
  9. 9↩
  10. 10
    Übersicht über die Änderungen im Bereich Werbung und Abgabe (PDF) — abgerufen 18.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  11. 11
    Gesamtwirtschaftliche Bedeutung des Tabaksektors in der Schweiz (PDF) — abgerufen 18.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  12. 12
    Umweltauswirkungen und Kosten der Tabakindustrie (PDF) — abgerufen 18.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  13. 13
    Ergänzung der Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) (PDF) — abgerufen 18.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  14. 14
    Auswirkungen auf die Tabakpflanzer (PDF) — abgerufen 18.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  15. 15
    Umsetzung von Werbeeinschränkungen (PDF) — abgerufen 18.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  16. 16↩
  17. 17↩