Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Erlassentwurf vorzulegen, welcher die gesetzlichen Grundlagen für die Besteuerung von elektronischen Zigaretten schafft.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat schliesst sich dem Antrag der Kommission an. Angenommen - Adopté»

02.03.2021, 11:15 · Amtliches Bulletin · Video

«E-Zigaretten wurden 2012 aufgrund der Motion Zanetti Roberto 11.3178 von der Steuer befreit.»

Auszug

E-Zigaretten wurden 2012 aufgrund der Motion Zanetti Roberto 11.3178 von der Steuer befreit. Das Argument war damals, dass E-Zigaretten den Ausstieg aus dem Rauchen beschleunigen würden. In Zusammenhang mit dem Tabakproduktegesetz wurde 2019 gefordert, E-Zigaretten wieder zu besteuern.

02.03.2021, 11:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin sehr froh, dass das Anliegen der Besteuerung der elektronischen Zigaretten jetzt nicht nur im Bundesrat und im Ständerat, sondern auch im Nationalrat mehrheitsfähig geworden ist.»

Auszug

Ich bin sehr froh, dass das Anliegen der Besteuerung der elektronischen Zigaretten jetzt nicht nur im Bundesrat und im Ständerat, sondern auch im Nationalrat mehrheitsfähig geworden ist.

02.03.2021, 11:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben diese Motion unserer Kommission heute zum zweiten Mal in unserem Rat.»

Auszug

Wir haben diese Motion unserer Kommission heute zum zweiten Mal in unserem Rat. Der Grund liegt darin, dass der Nationalrat sie abgeändert hat. Zur Erinnerung: Was soll mit dieser Motion erreicht werden?

02.03.2021, 11:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 12 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung, die Motion in der vom Nationalrat abgeänderten Fassung anzuneh…»

02.03.2021, 11:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Erlassentwurf vorzulegen, welcher die gesetzlichen Grundlagen für die Besteuerung von elektronischen Zigaretten schafft.1
    + 1 mehr
    • Einem geringeren Risikoprofil ist durch eine differenzierte Regelung, d. h. eine Besteuerung von elektronischen Zigaretten zu einem tieferen Satz als bei herkömmlichen Zigaretten, Beachtung zu schenken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3958 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.10.2020 — Sondersession Oktober 2020 · 126:42 (5 Enth.)
    ↩