«Der Bundesrat schliesst sich dem Antrag der Kommission an. Angenommen - Adopté»
«E-Zigaretten wurden 2012 aufgrund der Motion Zanetti Roberto 11.3178 von der Steuer befreit.»
Auszug
E-Zigaretten wurden 2012 aufgrund der Motion Zanetti Roberto 11.3178 von der Steuer befreit. Das Argument war damals, dass E-Zigaretten den Ausstieg aus dem Rauchen beschleunigen würden. In Zusammenhang mit dem Tabakproduktegesetz wurde 2019 gefordert, E-Zigaretten wieder zu besteuern.
«Ich bin sehr froh, dass das Anliegen der Besteuerung der elektronischen Zigaretten jetzt nicht nur im Bundesrat und im Ständerat, sondern auch im Nationalrat mehrheitsfähig geworden ist.»
Auszug
Ich bin sehr froh, dass das Anliegen der Besteuerung der elektronischen Zigaretten jetzt nicht nur im Bundesrat und im Ständerat, sondern auch im Nationalrat mehrheitsfähig geworden ist.
«Wir haben diese Motion unserer Kommission heute zum zweiten Mal in unserem Rat.»
Auszug
Wir haben diese Motion unserer Kommission heute zum zweiten Mal in unserem Rat. Der Grund liegt darin, dass der Nationalrat sie abgeändert hat. Zur Erinnerung: Was soll mit dieser Motion erreicht werden?
«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 12 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung, die Motion in der vom Nationalrat abgeänderten Fassung anzuneh…»
Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

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