Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wichtig ist ja, dass die Mitglieder des Bundesrates in der Diskussion frei sind, dass sie einander vielleicht auch einmal entgegenkommen können.»

Auszug

Weil es natürlich schwierig ist, wenn es öffentlich wird. Dann gibt es Druck auf die Mitglieder des Bundesrates. Wichtig ist ja, dass die Mitglieder des Bundesrates in der Diskussion frei sind, dass sie einander vielleicht auch einmal entgegenkommen können.

04.06.2015, 10:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Geschätzte Frau Bundeskanzlerin, Sie führen als Argument gegen diese Reform ins Feld, dass die Vertraulichkeit und die freie Diskussion im Bundesrat gewährleistet sein müssen. Aber weshalb soll dann mit einer genaueren …»

Auszug

«Geschätzte Frau Bundeskanzlerin, Sie führen als Argument gegen diese Reform ins Feld, dass die Vertraulichkeit und die freie Diskussion im Bundesrat gewährleistet sein müssen. Aber weshalb soll dann mit einer genaueren Protokollierung die vertrauliche und freie Debatte im Bundesrat weniger oder gar nicht mehr möglich…»

04.06.2015, 10:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist er, weil die hauptsächlichen Argumente im Protokoll ja wiedergegeben werden.»

Auszug

Das ist er, weil die hauptsächlichen Argumente im Protokoll ja wiedergegeben werden. Das Protokoll ist eine Synthese der Diskussion, die im Bundesrat stattgefunden hat.

04.06.2015, 10:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Bundeskanzlerin, ist es für den Bundesrat nicht wichtig, dass auch ein Kompromiss im Nachhinein klar nachvollziehbar ist?»

Auszug

Frau Bundeskanzlerin, ist es für den Bundesrat nicht wichtig, dass auch ein Kompromiss im Nachhinein klar nachvollziehbar ist?

04.06.2015, 10:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Das wird jetzt eigentlich schon gemacht.»

Auszug

Das wird jetzt eigentlich schon gemacht. Dargestellt werden vor allem die Argumentationslinien, es wird aufgezeigt, welche hauptsächlichen Argumente in der Diskussion gefallen sind, ohne die einzelnen Wortmeldungen der Mitglieder des Bundesrates [PAGE 875] festzuhalten.

04.06.2015, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt:1
    + 2 mehr
    • Artikel 13 Absatz 3 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes (RVOG) in seinem aktuellen Wortlaut Nachachtung zu verschaffen;
    • den eidgenössischen Räten eine Anpassung von Artikel 18 RVOG vorzuschlagen, sodass er für die Protokollierung der Bundesratssitzungen ein eigenes Protokollführungsteam beiziehen kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme von Ziffer 1 und die Ablehnung von Ziffer 2 der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme von Ziffer 1 und die Ablehnung von Ziffer 2 der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat Verständnis für das Anliegen der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK-N), wonach der wesentliche Inhalt der Verhandlungen und die Beschlüsse des Bundesrates möglichst lückenlos nachvollziehbar sein sollen.
    • Dabei ist ein Gleichgewicht zu finden mit dem Interesse am Schutz der Verhandlungen im Bundesratskollegium.
    • Eine optimale Verhandlungskultur im Bundesrat verlangt, dass seine Mitglieder in möglichst grosser Freiheit ihre Gedanken äussern und ihre Überlegungen austauschen können.
    • Sie sollen ihre Meinungen darlegen und diese während der Beratungen auch ändern können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3005 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Point 2 — abgerufen 4.6.2015 — Sommersession 2015 · 128:45 (1 Enth.)
    ↩