Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ziff. 1 - Ch. 1 Angenommen - Adopté»

03.06.2015, 10:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat muss frei diskutieren können.»

Auszug

Die Bundesratssitzungen werden protokolliert, aber zu detaillierte Protokolle sind in unserem System nicht angebracht. Die Grundlagen sind bekannt, der Entscheid ist bekannt. Der Bundesrat muss frei diskutieren können. Es muss möglich sein, in der Sitzung Kompromisse zu schliessen.

03.06.2015, 10:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie der Kommissionspräsident nun die Verhandlungen der GPK erläutert hat, sind wir auf gutem Weg.»

Auszug

Wie der Kommissionspräsident nun die Verhandlungen der GPK erläutert hat, sind wir auf gutem Weg. Wir können einen Kulturwandel in der Protokollierung des Bundesrates feststellen und unterstützen diesen auch.

03.06.2015, 10:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Geschäftsprüfungskommissionen haben im Nachgang zur Inspektion Insieme zwei gleichlautende Motionen eingereicht, um die Qualität der Protokolle des Bundesrates sowohl für ihn selber wie auch zur Nachvollziehbarkeit …»

Auszug

«Die Geschäftsprüfungskommissionen haben im Nachgang zur Inspektion Insieme zwei gleichlautende Motionen eingereicht, um die Qualität der Protokolle des Bundesrates sowohl für ihn selber wie auch zur Nachvollziehbarkeit der wesentlichen Züge seiner Beratungen zu verbessern. Im Rahmen der Inspektion zum Informatikprojek…»

03.06.2015, 10:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat schlägt vor, die Ziffer 1 der Motion anzunehmen und die Ziffer 2 abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

03.06.2015, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt:1
    + 2 mehr
    • Artikel 13 Absatz 3 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes (RVOG) in seinem aktuellen Wortlaut Nachachtung zu verschaffen;
    • den eidgenössischen Räten eine Anpassung von Artikel 18 RVOG vorzuschlagen, sodass er für die Protokollierung der Bundesratssitzungen ein eigenes Protokollführungsteam beiziehen kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme von Ziffer 1 und die Ablehnung von Ziffer 2 der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme von Ziffer 1 und die Ablehnung von Ziffer 2 der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat Verständnis für das Anliegen der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (GPK-S), wonach der wesentliche Inhalt der Beratungen und die Beschlüsse des Bundesrates möglichst lückenlos nachvollziehbar sein sollen.
    • Dabei ist ein Gleichgewicht zu finden mit dem Interesse am Schutz der Verhandlungen im Bundesratskollegium.
    • Eine optimale Verhandlungskultur im Bundesrat verlangt, dass seine Mitglieder in möglichst grosser Freiheit ihre Gedanken äussern und ihre Überlegungen austauschen können.
    • Sie sollen ihre Meinungen darlegen und diese während der Beratungen auch ändern können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3006 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩