Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abgelehnt - Rejeté [PAGE 257]»

15.03.2017, 11:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben eine Ausnahme für den unbegleiteten kombinierten Verkehr, aber der Rest muss diese 40 Tonnen einhalten.»

Auszug

Ich bin dankbar, wenn Sie die Motion ablehnen. Denn sie wäre tatsächlich ein Durchbruch in der heutigen Regelung, wonach die Limite für Transporte grundsätzlich bei 40 Tonnen liegt. Wir haben eine Ausnahme für den unbegleiteten kombinierten Verkehr, aber der Rest muss diese 40 Tonnen einhalten.

15.03.2017, 11:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission hat sich am 31. Januar 2017 zur Vorprüfung des Postulates versammelt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Nationalrat Jean-François Rime hat am 10. März 2015 das Postulat 15.3081 eingereicht, mit dem der Bundesrat beauftragt wird, das zulässige Gesamtgewicht für den Transport von Rundholz von 40 auf 44 Tonnen zu erhöhen. Die Kommission hat sich am 31. Januar 2017 zur Vorprüfung des Postulates versammelt.

15.03.2017, 11:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 9 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung, die Motion abzulehnen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Ablehnung der Motion.»

15.03.2017, 11:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Ein Fahrzeug mit fünf Achsen, das mit vier Tonnen zusätzlich beladen wird, hat eine höhere Achslast.»

Auszug

Es ist so, wie Sie es sagen. Ein Fahrzeug mit fünf Achsen, das mit vier Tonnen zusätzlich beladen wird, hat eine höhere Achslast. Somit haben wir mehr Druck auf der Strasse, und das führt zu höheren Schäden und Unterhaltskosten. Das ist völlig klar.

21.09.2016, 11:59 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, für Rohholztransporte ein Gesamtgewicht von 44 Tonnen zu erlauben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Artikel 9 Absatz 1 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) lässt im unbegleiteten kombinierten Verkehr ein höchstzulässiges Gewicht von 44 Tonnen zu.
    • Nach Artikel 9 Absatz 3 SVG kann der Bundesrat auf Verordnungsstufe Ausnahmen vom Höchstgewicht vorsehen für Fahrzeuge, die wegen ihres besonderen Zwecks unvermeidbar höhere Gewichte erfordern (z. B. Autokran), sowie die Voraussetzungen umschreiben, unter denen im Einzelfall unumgängliche Fahrten mit höheren Gewichten durchgeführt werden können (Transport von "unteilbarem Gut", der ohne Überschreitung der Gewichtslimite gar nicht möglich wäre, wie z. B. Transport einer schweren Baumaschine).
    • Die Ausnahmeregelung nach Artikel 9 Absatz 3 SVG gibt dem Bundesrat jedoch keine Kompetenz, das Gesamtgewicht der Fahrzeuge für Rohholztransporte von 40 auf 44 Tonnen zu erhöhen.
    • Weder handelt es sich dabei um Fahrzeuge, die wegen ihres besonderen Zwecks unvermeidbar höhere Gewichte erfordern, noch handelt es sich in Bezug auf das Gewicht um den Transport eines unteilbaren Gutes.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3081 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 21.9.2016 — Herbstsession 2016 · 108:83 (2 Enth.)
    ↩