Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans HessOWObwalden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, für Rohholztransporte ein Gesamtgewicht von 44 Tonnen zu erlauben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir haben hier schon genau gelesen. Wenn man eben auch heute schon genau liest, unterscheidet man bei dieser 40-Tonnen-Limite, die wir heute haben, auch nicht, ob Rohholz, Maschinen, Autos, Benzin oder was weiss ich …»

Auszug

«Wir haben hier schon genau gelesen. Wenn man eben auch heute schon genau liest, unterscheidet man bei dieser 40-Tonnen-Limite, die wir heute haben, auch nicht, ob Rohholz, Maschinen, Autos, Benzin oder was weiss ich transportiert werden, sondern sie gilt für alle Wirtschaftsbranchen. Das wäre schon schwierig: Weshalb…»

04.06.2015, 14:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie, die Motion Hess Hans anzunehmen.»

Auszug

Ich bitte Sie, die Motion Hess Hans anzunehmen. Die Argumentation von Paul Rechsteiner ist, im Kleinen betrachtet, zwar richtig. Aber wenn wir die Ressourcenbelastung über die ganze Transportstrecke anschauen, dann sehen wir, dass wir die Ressourcen schonen, wenn wir die vertretbare maximale Limite ausschöpfen.

04.06.2015, 14:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Problem ist aber, dass die 40-Tonnen-Limite wichtig ist; der Bundesrat hat das in seiner Stellungnahme dargelegt, und wir werden das sicher jetzt noch hören.»

Auszug

Holz ist ein sympathisches Gut, ein nachwachsender Rohstoff, der sicher Förderung verdient. Das Problem ist aber, dass die 40-Tonnen-Limite wichtig ist; der Bundesrat hat das in seiner Stellungnahme dargelegt, und wir werden das sicher jetzt noch hören.

04.06.2015, 14:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Um die Worte der Frau Bundesrätin von vorhin aufzunehmen: Hier geht es nicht um Megabeträge, hier geht es um ein Geschäft, das null und nichts kostet, das weder den Steuerzahler noch sonst jemanden etwas kostet.»

Auszug

Um die Worte der Frau Bundesrätin von vorhin aufzunehmen: Hier geht es nicht um Megabeträge, hier geht es um ein Geschäft, das null und nichts kostet, das weder den Steuerzahler noch sonst jemanden etwas kostet. Im Gegenteil, alle profitieren.

04.06.2015, 14:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Le Conseil fédéral propose de rejeter la motion.»

04.06.2015, 14:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, für Rohholztransporte ein Gesamtgewicht von 44 Tonnen zu erlauben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Artikel 9 Absatz 1 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) lässt im unbegleiteten kombinierten Verkehr ein höchstzulässiges Gewicht von 44 Tonnen zu.
    • Nach Artikel 9 Absatz 3 SVG kann der Bundesrat auf Verordnungsstufe Ausnahmen vom Höchstgewicht vorsehen für Fahrzeuge, die wegen ihres besonderen Zwecks unvermeidbar höhere Gewichte erfordern (z. B. Autokran), sowie die Voraussetzungen umschreiben, unter denen im Einzelfall unumgängliche Fahrten mit höheren Gewichten durchgeführt werden können (Transport von "unteilbarem Gut", der ohne Überschreitung der Gewichtslimite gar nicht möglich wäre, wie z. B. Transport einer schweren Baumaschine).
    • Die Ausnahmeregelung nach Artikel 9 Absatz 3 SVG gibt dem Bundesrat jedoch keine Kompetenz, das Gesamtgewicht der Fahrzeuge für Rohholztransporte von 40 auf 44 Tonnen zu erhöhen.
    • Weder handelt es sich dabei um Fahrzeuge, die wegen ihres besonderen Zwecks unvermeidbar höhere Gewichte erfordern, noch handelt es sich in Bezug auf das Gewicht um den Transport eines unteilbaren Gutes.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3089 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩