Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.315 · StandesinitiativeEin Kanton schlägt dem Bund ein neues Gesetz oder eine Änderung vor.

📋 Ausweitung des Electronic Monitoring (elektronische Fussfessel)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Basel-Landschaft reicht Standesinitiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Basel-Landschaft folgende Standesinitiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Diese schlägt vor, der Initiative **keine Folge zu geben**. **21 Stimmen ohne Gegenstimme und mit 2 Enthaltungen**. Der Initiative wird keine Folge gegeben. Il n'est pas donné suite à l'initiative»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.12.2017, 20:06 · Amtliches Bulletin · Video

«16.3632 Angenommen – Annahme 15.315 Der Initiative wird keine Folge gegeben Es wird nicht auf die Initiative eingetreten»Automatisch übersetzt (Französisch)

14.12.2016, 18:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Erlauben Sie mir zwei, drei Sätze; diese Initiative stammt ja aus meinem Kanton.»

Auszug

Erlauben Sie mir zwei, drei Sätze; diese Initiative stammt ja aus meinem Kanton. Ich habe einmal mehr festgestellt, dass es bisweilen sinnvoller wäre, wenn die Kantonsparlamentarier zuerst mit ihren Eidgenossen Rücksprache nehmen würden.

14.12.2016, 18:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich spreche jetzt zu beiden Geschäften, weil zwischen ihnen ein Zusammenhang besteht.»

Auszug

Ich spreche jetzt zu beiden Geschäften, weil zwischen ihnen ein Zusammenhang besteht. Es geht, es wurde bereits gesagt, bei der Standesinitiative Basel-Landschaft um die Ausweitung des Electronic Monitoring, also der elektronischen Fussfessel.

14.12.2016, 18:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 11 zu 0 Stimmen, der Initiative 15.315 keine Folge zu geben, aber das Postulat 16.3632 anzunehmen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls …»

Auszug

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 11 zu 0 Stimmen, der Initiative 15.315 keine Folge zu geben, aber das Postulat 16.3632 anzunehmen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Annahme des Postulates.»

14.12.2016, 18:03 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Basel-Landschaft folgende Standesinitiative ein:1
    + 2 mehr
    • Artikel 79b Absatz 1 StGB sei wie folgt zu ändern:
    • Elektronische Überwachung1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.315 — abgerufen 19.11.2026 — Kt. Iv. · Erledigt
    ↩