Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu ergreifen mit dem Ziel, dass der Bundespersonalbestand den Stand gemäss Voranschlag 2015 (35 000 FTE) nicht überschreitet.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommissionsmehrheit und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion. Eine Minderheit beantragt die Annahme der Motion.»

07.12.2015, 19:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat hat bereits Massnahmen eingeleitet.»

Auszug

Der Bundesrat hat bereits Massnahmen eingeleitet. Es handelt sich um Massnahmen, mit denen sich die Anliegen der Motion erfüllen lassen. Wir haben im Jahre 2017 einen Personalaufwand, der unter jenem im Voranschlag 2015 liegt.

07.12.2015, 19:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat hat in seiner Antwort auf die Motion des Ständerates wortwörtlich gesagt: "Die Bundesverwaltung ist in den vergangenen Jahren stark gewachsen." Es wird dann geltend gemacht, dass das weitgehend auf …»

Auszug

«Der Bundesrat hat in seiner Antwort auf die Motion des Ständerates wortwörtlich gesagt: "Die Bundesverwaltung ist in den vergangenen Jahren stark gewachsen." Es wird dann geltend gemacht, dass das weitgehend auf Beschlüsse der Bundesversammlung zurückzuführen sei. So weit, so gut. Tatsache ist, dass die Bundesverwaltu…»

07.12.2015, 19:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Nein, Kollege Portmann, die Statistik zieht korrekterweise einen Vergleich zwischen den Zentralverwaltungen, ohne den Einbezug der subsidiären Ebenen - das habe ich korrekt so gesagt.»

Auszug

Nein, Kollege Portmann, die Statistik zieht korrekterweise einen Vergleich zwischen den Zentralverwaltungen, ohne den Einbezug der subsidiären Ebenen - das habe ich korrekt so gesagt.

07.12.2015, 19:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Geschätzter Kollege, Sie haben gesagt, dass wir in der OECD-Statistik im Vergleich zu anderen Ländern einen unterdurchschnittlichen Zentralverwaltungsbestand hätten. Meine Frage: Sie wissen ja, dass wir föderalistisch …»

Auszug

«Geschätzter Kollege, Sie haben gesagt, dass wir in der OECD-Statistik im Vergleich zu anderen Ländern einen unterdurchschnittlichen Zentralverwaltungsbestand hätten. Meine Frage: Sie wissen ja, dass wir föderalistisch aufgestellt sind und dass viele Aufgaben in den Kantonen gemacht werden und es dort eben auch Staatsa…»

07.12.2015, 19:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu ergreifen mit dem Ziel, dass der Bundespersonalbestand den Stand gemäss Voranschlag 2015 (35 000 FTE) nicht überschreitet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Sorge der Finanzkommission des Ständerates; die Bundesverwaltung ist in den vergangenen Jahren stark gewachsen.
    • Dies ist allerdings weitestgehend auf entsprechende Beschlüsse der Bundesversammlung zurückzuführen, die dem Bund in den vergangenen Jahren zahlreiche neue Aufgaben übertragen und in vielen Fällen eine ressourcenintensivere Behandlung bestehender Aufgaben verlangt hat.
    • Teils sind auch exogene, von der Politik nicht beeinflussbare Faktoren für das Stellenwachstum verantwortlich.
    • Der Bundesrat hat trotz der gestiegenen Anforderungen an die Bundesverwaltung verschiedene Massnahmen eingeleitet, um das Wachstum zu bremsen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3494 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.12.2015 — Wintersession 2015 · 77:96 (2 Enth.)
    ↩