Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.032 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 FK-SR

Bestand des Bundespersonals auf dem Stand von 2015 einfrieren. Bericht des Bundesrates zur Abschreibung der Motion 15.3494 (FK-SR)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Bestand des Bundespersonals auf dem Stand von 2015 einfrieren.
  • Bericht des Bundesrates zur Abschreibung der Motion 15.3494 (FK-SR).
  • Ständerat 17.09.2018: Der Ständerat beharrt nicht auf einer fixen Obergrenze für die Zahl der Bundesangestellten.
  • Ständerat 13.06.2019: Ständerat hebt Personal-Deckel für Bundesverwaltung auf Der Ständerat hebt den Deckel für das Bundespersonal auf.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté Le président (Fournier Jean-René, président): La motion 15.3494 est ainsi classée.»

Auszug

La motion 15.3494 est ainsi classée.

13.06.2019, 12:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie ebenfalls um Abschreibung.»

Auszug

Ich bitte Sie ebenfalls um Abschreibung. Ich möchte nur noch auf etwas hinweisen, das [PAGE 416] immer wieder für Verwirrung sorgt: Wir haben ein Soll der bewilligten Stellen, und die Anzahl der effektiv belegten Stellen liegt immer etwa um 600 bis 800 Stellen tiefer.

13.06.2019, 12:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieses Geschäft befindet sich im Differenzbereinigungsverfahren.»

Auszug

Dieses Geschäft befindet sich im Differenzbereinigungsverfahren. Worum geht es überhaupt bei dieser Motion? Sie erteilt dem Bundesrat den Auftrag, der Bundespersonalbestand dürfe den Stand des Voranschlages 2015 nicht überschreiten, sei also konkret bei 35 000 Vollzeitäquivalenten einzufrieren.

13.06.2019, 12:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Kommission Festhalten (= Abschreiben der Motion 15.3494) Proposition de la commission Maintenir (= Classer la motion 15.3494)»

13.06.2019, 12:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte einfach noch einige Worte zur gelaufenen Diskussion sagen.»

Auszug

Ich möchte einfach noch einige Worte zur gelaufenen Diskussion sagen.

12.03.2019, 13:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 33 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 16.03.2018 Bericht zur Abschreibung der Motion 15.3494 der Finanzkommission des Ständerats Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. März 2018 den Bericht zur Abschreibung der Motion 15.3494 FK-S ("Bestand des Bundespersonals auf dem Stand von 2015 einfrieren") verabschiedet.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in FK-N, FK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat beharrt auf Obergrenze für Personalbestand des Bundes Der Nationalrat hält an einer fixen Obergrenze für den Personalbestand des Bundes fest.13
    + 3 mehr
    • Die Plafonierung habe sich mit der Einführung des neuen Rechnungsführungsmodells überholt, sagte Finanzminister Ueli Maurer am Dienstag.
    • Weniger Stellen Die Vorwürfe der Ratsrechten, der Bundesrat betreibe eine "kreative" Personalberechnung, wies Maurer entschieden zurück: "Wir erfüllen nur ihre Gesetze", sagte er.
    • Die Motion sei damit erfüllt, soweit sie erfüllbar sei, sagte Maurer.13
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat hebt Personal-Deckel für Bundesverwaltung auf Der Ständerat hebt den Deckel für das Bundespersonal auf.1
    + 3 mehr
    • Dieses sei nicht vereinbar mit der starren Regelung, sagte Kommissionssprecher Hannes Germann (SVP/SH) im Ständerat.
    • Der Bundesrat habe den Etat im Griff, sagte Germann.
    • Er hat am Donnerstag beschlossen, eine Motion aus dem Jahr 2015 abzuschreiben.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Nationalrat beharrt auf Obergrenze für Personalbestand des Bundes Der Nationalrat hält an einer fixen Obergrenze für den Personalbestand des Bundes fest.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Die Motion sei damit erfüllt, soweit sie erfüllbar sei, sagte Maurer.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.032 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Nationalrat — Stralciare dal ruolo la mozione 15.3494 — abgerufen 12.3.2019 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩