Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament den Entwurf gesetzlicher Bestimmungen im DBG und StHG zu unterbreiten, welche die Kriterien über die Steuerbefreiung juristischer Personen, die öffentliche oder gemeinnützige Zwecke (Art. 56 Bst. g DBG; Art. 23 Abs. 1 Bst. f StHG) oder Kultuszwecke (Art. 56 Bst. h DBG; Art. 23 Abs. 1 Bst. g StHG) verfolgen, so zu ergänzen, dass die Bezüge der leitenden Organe (Stiftungsratsmitglieder, Vorstandsmitglieder) und der Funktionäre einen ihrer Tätigkeit angemessenen Rahmen nicht übersteigen dürfen.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Amstutz, Caroni, Germanier, Matter, Müller Philipp, Müri, Noser, Reimann Lukas, von Siebenthal) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Amstutz, Caroni, Germanier, Matter, Müller Philipp, Müri, Noser, Reimann Lukas, von Siebenthal) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Amstutz, Caroni, Germanier, Matter, Müller Philipp, Müri, Noser, Re…»

24.09.2015, 12:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament den Entwurf gesetzlicher Bestimmungen im DBG und StHG zu unterbreiten, welche die Kriterien über die Steuerbefreiung juristischer Personen, die öffentliche oder gemeinnützige Zwecke (Art. 56 Bst. g DBG; Art. 23 Abs. 1 Bst. f StHG) oder Kultuszwecke (Art. 56 Bst. h DBG; Art. 23 Abs. 1 Bst. g StHG) verfolgen, so zu ergänzen, dass die Bezüge der leitenden Organe (Stiftungsratsmitglieder, Vorstandsmitglieder) und der Funktionäre einen ihrer Tätigkeit angemessenen Rahmen nicht übersteigen dürfen.1
    + 1 mehr
    • Eine Minderheit (Amstutz, Caroni, Germanier, Matter, Müller Philipp, Müri, Noser, Reimann Lukas, von Siebenthal) beantragt die Ablehnung der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Nach geltendem Recht können juristische Personen von der direkten Bundessteuer sowie den Kantons- und Gemeindesteuern ganz oder teilweise befreit werden, wenn sie einen öffentlichen oder gemeinnützigen Zweck oder Kultuszwecke verfolgen und ihr Gewinn sowie das Kapital ausschliesslich und unwiderruflich diesen Zwecken gewidmet ist.
    • Bei den steuerbefreiten juristischen Personen handelt es sich vorwiegend um Vereine und Stiftungen.
    • Kriterien für die Steuerbefreiung juristischer Personen sind im Kreisschreiben Nr. 12 der ESTV vom 8. Juli 1994 festgehalten.
    • Die Verfolgung von gemeinnützigen Zwecken setzt gemäss Rechtsprechung und Lehre in objektiver Hinsicht voraus, dass die Tätigkeit der juristischen Person im Interesse der Allgemeinheit liegt und dass dem Wirken - als subjektives Element - uneigennützige, d. h. selbstlose und altruistische Motive zugrunde liegen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.3495 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 24.9.2015 — Herbstsession 2015 · 66:114 (1 Enth.)
    ↩