Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christa MarkwalderBEBern reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Initiative abzuschreiben. Abgeschrieben - Classé»

16.12.2022, 09:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Frist für die Ausarbeitung eines Erlassentwurfes um zwei Jahre, bis zur Wintersession 2022, zu verlängern. …»

Auszug

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Frist für die Ausarbeitung eines Erlassentwurfes um zwei Jahre, bis zur Wintersession 2022, zu verlängern. Die Behandlungsfrist des Geschäftes wird verlängert Le délai de t…»

18.12.2020, 09:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission schlägt vor, ohne Opposition, die Behandlungsfrist für die Initiative um zwei Jahre zu verlängern, also bis zur Herbstsession 2020. Die Behandlungsfrist des Geschäftes wird verlängert Le délai de…»Automatisch übersetzt (Französisch)

28.09.2018, 12:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, der parlamentarischen Initiative Folge zu geben. Der Initiative wird Folge gegeben Il est donné suite à l'initiative Schluss der …»

Auszug

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, der parlamentarischen Initiative Folge zu geben. Der Initiative wird Folge gegeben Il est donné suite à l'initiative Schluss der Sitzung um 13.00 Uhr La séance est levée à 13 h 00 [PA…»

21.09.2016, 14:55 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Die Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO) wird wie folgt geändert:
    • Art. 160a Ausnahme für unternehmensinterne Rechtsdienste1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.409 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩