Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ivo BischofbergerAIAppenzell Innerrhoden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Bestimmungen im Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) vom 18. März 1994 so anzupassen, dass insbesondere die tiefste Franchise, die "Standardfranchise", aber auch die bestehenden Franchisen regelmässig der Kostenentwicklung der sozialen Krankenversicherung (OKP) angepasst werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich möchte Ihnen gleich zu Beginn sagen, dass der Bundesrat Ihre Anliegen teilt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Frage der Franchisen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung ist ein Thema, das die Bundesversammlung regelmässig beschäftigt, und seit einigen Monaten mit noch grösserer Intensität als zuvor. Ich möchte Ihnen gleich zu Beginn sagen, dass der Bundesrat Ihre Anliegen teilt.

08.12.2016, 13:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kosten, die auf der obligatorischen Krankenversicherung lasten, zeigen eine übermässige Steigerung.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Im Namen der Mehrheit der Kommission lade ich Sie ein, die Motion Bischofberger 15.4157 anzunehmen. Die Kosten, die auf der obligatorischen Krankenversicherung lasten, zeigen eine übermässige Steigerung. Diese beträgt im mehrjährigen Durchschnitt mehr als 4 Prozent pro Jahr.

08.12.2016, 13:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Kostenwachstum in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung ist seit Jahren überdurchschnittlich hoch.»

Auszug

Im Namen der Mehrheit der Kommission beantrage ich Ihnen, die vorliegende Motion 15.4157, eingereicht von Ständerat Ivo Bischofberger, anzunehmen. Worum geht es? Das Kostenwachstum in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung ist seit Jahren überdurchschnittlich hoch.

08.12.2016, 13:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich drücke aus, aus zwei Gründen, weshalb ich Sie bitte, diese Kommissionsmotion abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Ich drücke aus, aus zwei Gründen, weshalb ich Sie bitte, diese Kommissionsmotion abzulehnen. Die ersten Gründe sind formeller Natur. Vor dem Parlament haben wir mehrere parlamentarische Vorstöße hängig, die mehr oder weniger das gleiche beantragen wie die Kommissionsmotion.

08.12.2016, 12:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine Minderheit verlangt die Ablehnung der Motion 15.4157.»

Auszug

Meine Minderheit verlangt die Ablehnung der Motion 15.4157. Es gibt zwei Begründungsbereiche, einen formalen und einen inhaltlichen.

08.12.2016, 12:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Bestimmungen im Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) vom 18. März 1994 so anzupassen, dass insbesondere die tiefste Franchise, die "Standardfranchise", aber auch die bestehenden Franchisen regelmässig der Kostenentwicklung der sozialen Krankenversicherung (OKP) angepasst werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG, SR 832.10) sieht vor, dass die Kostenbeteiligung aus einem festen Jahresbetrag (Franchise), 10 Prozent der die Franchise übersteigenden Kosten (Selbstbehalt) sowie einem Beitrag an die Kosten des Aufenthalts im Spital besteht.
    • Der Bundesrat bestimmt die Franchise und setzt für den Selbstbehalt einen jährlichen Höchstbetrag fest (Art. 64 Abs. 2 und 3 KVG).
    • Der Bundesrat kann neben der Versicherung mit der ordentlichen Franchise besondere Versicherungsformen zulassen, namentlich solche, bei denen die Versicherten die Möglichkeit erhalten, sich gegen eine Prämienermässigung stärker als nach Artikel 64 an den Kosten zu beteiligen (Art. 62 Abs. 2 Bst. a KVG).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4157 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.12.2016 — Wintersession 2016 · 129:54 (3 Enth.)
    ↩