Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.036 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 KVG. Anpassung der Franchisen an die Kostenentwicklung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: KVG.
  • Anpassung der Franchisen an die Kostenentwicklung.
  • Nationalrat 26.11.2018: Kranke sollen einen grösseren Teil der Arztrechnung selber zahlen Kranke sollen einen grösseren Teil der Arztrechnung selber zahlen müssen.
  • Nationalrat 22.03.2019: Die Krankenkassen-Franchisen werden nicht erhöht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Man sagt ja jeweils, das erste Opfer des Krieges sei die Wahrheit.»

Auszug

Es "wahlkämpfelet" sehr. Man sagt ja jeweils, das erste Opfer des Krieges sei die Wahrheit. Wir stehen im Wahlkampf; das erste Opfer des Wahlkampfs ist ganz offensichtlich die Redlichkeit. Die Parteien üben sich [PAGE 621] in Pirouetten.

22.03.2019, 11:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Kolleginnen und Kollegen, wir sind nicht bei einem Fussballspiel!»Automatisch übersetzt (Italienisch)

22.03.2019, 11:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, hier einmal das Wesentliche in aller Deutlichkeit festzuhalten.»

Auszug

Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, hier einmal das Wesentliche in aller Deutlichkeit festzuhalten. Die SP, Herr Nordmann, ist völlig ideologisch unterwegs.

22.03.2019, 11:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich beginne damit, meine Interessenbindungen zu erklären: Ich bin **nicht** Mitglied eines Organs einer Krankenkasse – das sei gesagt!»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich beginne damit, meine Interessenbindungen zu erklären: Ich bin **nicht** Mitglied eines Organs einer Krankenkasse – das sei gesagt! (Gelächter; teilweiser Applaus) Die Erhöhung der Franchisen ist für kranke Menschen unfair.

22.03.2019, 11:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Zur Notwendigkeit, Massnahmen zu finden und zu beschliessen, die zur Dämpfung des Kostenanstiegs im Gesundheitswesen beitragen, muss ich nichts weiter ausführen.»

Auszug

Zur Notwendigkeit, Massnahmen zu finden und zu beschliessen, die zur Dämpfung des Kostenanstiegs im Gesundheitswesen beitragen, muss ich nichts weiter ausführen.

22.03.2019, 11:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 40 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 28.03.2018 Franchisen werden an die Kostenentwicklung in der Grundversicherung angepasst Die Franchisen müssen künftig an die Kostenentwicklung in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) angepasst werden.123
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. März 2018 beschlossen, dem Parlament eine entsprechende Botschaft zu überweisen.
    • Mit dem Vorschlag erfüllt er eine Motion des Parlaments.
    • Seit 1996 haben sich die Krankenkassenprämien mehr als verdoppelt, während die Löhne und Renten mit diesem Anstieg nicht Schritt halten konnten.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-N, SGK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Kranke sollen einen grösseren Teil der Arztrechnung selber zahlen Kranke sollen einen grösseren Teil der Arztrechnung selber zahlen müssen.14
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat hat am Montag beschlossen, die Franchisen zu erhöhen.
    • Das genaue Vorgehen steht allerdings noch nicht fest.
    • Im Auftrag des Parlaments hatte der Bundesrat eine Erhöhung der Franchisen vorgeschlagen, die sich an den Gesundheitskosten orientiert.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Kranke sollen einen grösseren Teil der Arztrechnung selber zahlen Kranke sollen sich stärker an den Behandlungskosten beteiligen müssen.1
    + 3 mehr
    • Der Ständerat hat am Dienstag mit 26 zu 13 Stimmen einer Änderung des Krankenversicherungsgesetzes zugestimmt.
    • Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat beschlossen, die Franchisen zu erhöhen - zunächst um 50 Franken.
    • Die ordentliche Franchise beträgt damit 350 Franken.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 133 Ja / 53 Nein / 1 Enth.14
    + 3 mehr
    • Das lasse sich nicht mit höheren Franchisen korrigieren, argumentierte Fraktionschef Thomas Aeschi (ZG).
    • SP-Fraktionschef Roger Nordmann (VD) warnte davor, das Projekt nach den Wahlen wieder aus der Schublade zu ziehen.
    • Der Nationalrat hat die Vorlage in der Schlussabstimmung abgelehnt.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Der Nationalrat hat die Vorlage in der Schlussabstimmung abgelehnt.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.036 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩