Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.421 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Asyl. Kein Anspruch auf Aufenthalt in der Schweiz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Luzi StammAGAargau reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie kennen ja die Verfahren mit Rechtsbeistand, mit Übersetzungen und allem.»

Auszug

Sie kennen ja die Verfahren mit Rechtsbeistand, mit Übersetzungen und allem. Ich glaube nicht, dass Ihre Fraktion bereit wäre, diese Kosten zu tragen.

31.05.2016, 14:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Kollege Fluri, glauben Sie wirklich an das, was Sie jetzt gesagt haben, dass die Kosten für ein Aufnahmezentrum in Nordafrika höher wären als in der Schweiz?»

Auszug

Herr Kollege Fluri, glauben Sie wirklich an das, was Sie jetzt gesagt haben, dass die Kosten für ein Aufnahmezentrum in Nordafrika höher wären als in der Schweiz?

31.05.2016, 14:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Kommission lehnt diese Initiative mit 17 zu 6 Stimmen ab.»

Auszug

Ihre Kommission lehnt diese Initiative mit 17 zu 6 Stimmen ab. Der Initiant und die Sprecherin der Minderheit haben in der Begründung einiges vermischt.

31.05.2016, 14:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative Stamm zielt darauf ab, die Bundesverfassung so zu ändern, dass die Einreichung eines Asylgesuchs in der Schweiz oder die Anerkennung des Flüchtlingsstatus in der Schweiz dem Flüchtling selbst keinen Anspruch auf Aufnahme auf dem Schweizer Territorium oder auf den Verbleib in der Schweiz verleiht. Dahinter ste…»Automatisch übersetzt (Französisch)

31.05.2016, 14:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative Stamm Luzi lautet: **«Asyl darf kein Aufenthaltsrecht in der Schweiz gewähren.»** Die Dinge erscheinen recht klar, und ich glaube, dass man sich im Prinzip einig ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die parlamentarische Initiative Stamm Luzi lautet: **«Asyl darf kein Aufenthaltsrecht in der Schweiz gewähren.»** Die Dinge erscheinen recht klar, und ich glaube, dass man sich im Prinzip einig ist. Dennoch wird dieser Initiative keine Folge gegeben.

31.05.2016, 14:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Die Bundesverfassung sei folgendermassen zu ergänzen:
    • Wer in der Schweiz Asyl beantragt oder als Flüchtling in der Schweiz anerkannt wird, erwirbt damit noch keinen Anspruch, auf Schweizer Boden aufgenommen zu werden respektive in der Schweiz bleiben zu können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.421 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 31.5.2016 — Sommersession 2016 · 127:63
    ↩