Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christine Bulliard-MarbachFRFreiburg reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Was verlangt diese parlamentarische Initiative?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Was verlangt diese parlamentarische Initiative? Sie verlangt, dass in jeder Botschaft des Bundesrates die Verwaltung die Möglichkeiten prüft, auf zusätzliche Gesetzgebung zu verzichten, um den Status quo aufrechtzuerhalten.

16.06.2016, 14:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Staatspolitische Kommission hat die parlamentarische Initiative 15.450 am 14. Januar behandelt und an der Sitzung vom 4. Februar den Bericht, der Ihnen vorliegt, genehmigt.»

Auszug

Ihre Staatspolitische Kommission hat die parlamentarische Initiative 15.450 am 14. Januar behandelt und an der Sitzung vom 4. Februar den Bericht, der Ihnen vorliegt, genehmigt. Die Initiative will, dass Artikel 141 Absatz 2 ParlG um den Punkt "Selbstregulierung" ergänzt wird.

16.06.2016, 14:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Namen meiner Minderheit empfehle ich Ihnen diesen Vorstoss zur Annahme.»

Auszug

Im Namen meiner Minderheit empfehle ich Ihnen diesen Vorstoss zur Annahme. Wir hören täglich aus der Wirtschaft, dass diese durch immer neue Vorschriften und Gesetze aktiv behindert wird. Was liegt also näher, als neue Erlasse darauf hin zu prüfen, ob sie die Wirtschaftsfreiheit einschränken?

16.06.2016, 14:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst möchte ich meine Interessenbindung darlegen: Ich bin Präsidentin der Schweizerischen Lauterkeitskommission.»

Auszug

Zuerst möchte ich meine Interessenbindung darlegen: Ich bin Präsidentin der Schweizerischen Lauterkeitskommission. Zur Erinnerung nochmals der Wortlaut meiner Initiative: "Der Katalog der Prüfkriterien in Artikel 141 Absatz 2 des Parlamentsgesetzes ist mit einem zusätzlichen Punkt 'Selbstregulierung' zu ergänzen.

16.06.2016, 14:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Der Katalog der Prüfkriterien in Artikel 141 Absatz 2 des Parlamentsgesetzes ist mit einem zusätzlichen Punkt "Selbstregulierung" zu ergänzen.
    • Bei neuen Gesetzesbestimmungen, welche die Wirtschaftsfreiheit einschränken, soll zwingend geprüft und in der begleitenden Botschaft dargelegt werden müssen, ob der Zweck der Bestimmung nicht ebenso gut oder besser mit einer bestehenden oder neu zu definierenden Selbstregulierung durch den betroffenen Wirtschaftszweig erreicht werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.450 — abgerufen 20.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.6.2016 — Sommersession 2016 · 92:90 (2 Enth.)
    ↩