Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Nadine MasshardtBEBern reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Die Kommission für politische Rechte des Nationalrates hat sich am 4. Februar 2016 versammelt, um diese Initiative zu prüfen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission für politische Rechte des Nationalrates hat sich am 4. Februar 2016 versammelt, um diese Initiative zu prüfen. Diese fordert, dass die Abgeordneten verpflichtet werden, ab 5000 Franken die Spenden, die sie im Zusammenhang mit ihrer politischen Tätigkeit erhalten, öffentlich zu machen.

16.06.2016, 14:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission hat am 4. Februar 2016 die parlamentarische Initiative Masshardt 15.452, "Mehr Transparenz.»

Auszug

Die Kommission hat am 4. Februar 2016 die parlamentarische Initiative Masshardt 15.452, "Mehr Transparenz. Regelung bei Spenden", vorgeprüft. Ich fasse kurz zusammen, was diese Initiative auslösen würde. 1.

16.06.2016, 14:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Kollegin Masshardt fordert mit ihrer parlamentarischen Initiative, dass Parlamentsmitglieder Spenden, die sie für ihre politische Tätigkeit erhalten, ab einer gewissen Höhe offenlegen müssen.»

Auszug

Ich bitte Sie im Namen der achtköpfigen Kommissionsminderheit, der parlamentarischen Initiative Folge zu geben. Kollegin Masshardt fordert mit ihrer parlamentarischen Initiative, dass Parlamentsmitglieder Spenden, die sie für ihre politische Tätigkeit erhalten, ab einer gewissen Höhe offenlegen müssen.

16.06.2016, 14:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Was will meine parlamentarische Initiative?»

Auszug

Was will meine parlamentarische Initiative? Sie fordert, dass Mitglieder der Bundesversammlung Einzelspenden ab 5000 Franken und mehrere Spenden desselben Spenders ab Überschreitung eines Totals von 10 000 Franken unter Angabe der Spendenhöhe und -herkunft in einem öffentlichen Register eintragen müssen.

16.06.2016, 14:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Parlamentsmitglieder haben über Spenden (Geldspenden und geldwerte Zuwendungen aller Art), die sie für ihre politische Tätigkeit erhalten, gesondert Rechnung zu führen.
    • Einzelspenden ab 5000 Franken sind unter Angabe des Namens in einem von den Parlamentsdiensten erstellten öffentlichen Register aufzuführen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.452 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.6.2016 — Sommersession 2016 · 130:52 (3 Enth.)
    ↩