Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Nadine MasshardtBEBern reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Wie schön, dass sich der Saal für meinen Einsatz füllt!»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie schön, dass sich der Saal für meinen Einsatz füllt!

16.06.2016, 14:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission hat auch diese Initiative am 4. Februar 2016 vorgeprüft.»

Auszug

Die Kommission hat auch diese Initiative am 4. Februar 2016 vorgeprüft. Die Initiative verlangt eine Ergänzung des Parlamentsgesetzes, gemäss welcher Parlamentsmitglieder die Reisekosten für Informationsreisen, zu welchen sie von Interessenorganisationen eingeladen werden, selber bezahlen sollen.

16.06.2016, 14:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Was die parlamentarische Initiative Masshardt hier fordert, ist nach dem revidierten Korruptionsstrafrecht geltendes Recht.»

Auszug

Was die parlamentarische Initiative Masshardt hier fordert, ist nach dem revidierten Korruptionsstrafrecht geltendes Recht.

16.06.2016, 14:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Was will nun diese parlamentarische Initiative?»

Auszug

Was will nun diese parlamentarische Initiative? Kurz zusammengefasst: Im Parlamentsgesetz soll neu geregelt werden, wie mit Einladungen zu Informationsreisen umzugehen ist. Dazu steht dort nämlich nichts.

16.06.2016, 14:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 3 mehr
    • Das Parlamentsgesetz wird wie folgt ergänzt:
    • Die Parlamentsmitglieder können Einladungen einer schweizerischen oder internationalen Interessenorganisation zu einer Informationsreise annehmen, sofern die Ratsmitglieder die Reisekosten selber bezahlen.
    • Geldwerte Leistungen unter einem noch zu bestimmenden Betrag sind von dieser Regelung ausgenommen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.453 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.6.2016 — Sommersession 2016 · 113:71 (1 Enth.)
    ↩