Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.457 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 SRG-Konzession. Neu soll das Parlament zuständig sein

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas MüllerSGSt. Gallen reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Rutz Gregor, Amstutz, Bühler, Giezendanner, Hurter Thomas, Pieren, Quadri, Wobmann): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Rutz Gregor, Amstutz, Bühler, Giezendanner…»Automatisch übersetzt (Französisch)

14.03.2017, 12:03 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Das Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG) sei wie folgt zu ändern:
    • Art. 25 Konzession1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Thomas MüllerUrheber/inRoland F. BorerMitunterzeichner/inToni BortoluzziMitunterzeichner/inUlrich GiezendannerMitunterzeichner/inChristian MieschMitunterzeichner/inMaximilian ReimannMitunterzeichner/inLuzi StammMitunterzeichner/inToni BrunnerMitunterzeichner/inHans FehrMitunterzeichner/inAndré BugnonMitunterzeichner/inRudolf JoderMitunterzeichner/inErnst SchibliMitunterzeichner/inJean-François RimeMitunterzeichner/inPierre-François VeillonMitunterzeichner/inOskar FreysingerMitunterzeichner/inAdrian AmstutzMitunterzeichner/inWalter WobmannMitunterzeichner/inPirmin SchwanderMitunterzeichner/inAndreas AebiMitunterzeichner/inSylvia Flückiger-BäniMitunterzeichner/inJean-Pierre GraberMitunterzeichner/inJean-Pierre GrinMitunterzeichner/inAlfred HeerMitunterzeichner/inHans KillerMitunterzeichner/inYves NideggerMitunterzeichner/inLukas ReimannMitunterzeichner/inNatalie RickliMitunterzeichner/inErich von SiebenthalMitunterzeichner/inChristian WasserfallenMitunterzeichner/inRoland Rino BüchelMitunterzeichner/inLorenzo QuadriMitunterzeichner/inPierre RusconiMitunterzeichner/inThomas de CourtenMitunterzeichner/inThomas AeschiMitunterzeichner/inPeter KellerMitunterzeichner/inAlbert RöstiMitunterzeichner/inMarkus HausammannMitunterzeichner/inHans EgloffMitunterzeichner/inHansjörg KnechtMitunterzeichner/inThomas MaierMitunterzeichner/inRaymond ClottuMitunterzeichner/inRoger GolayMitunterzeichner/inThomas MatterMitunterzeichner/inKommission für Verkehr und Fernmeldewesen Nationalrat🏛️ Vorberatung KVF-NMedien und KommunikationThemaParlamentThema
Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.457 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.3.2017 — Frühjahrssession 2017 · 116:71 (4 Enth.)
    ↩