Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Gregor RutzZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich möchte betonen, dass wir in diesem Lande fast alles subventionieren: die Eier, die gelegt werden, die Wolle der Schafe, die Musikverbände, die Velos, die Kultur - sogar die Medien fördern wir jährlich mit 30 …»

Auszug

«Ich möchte betonen, dass wir in diesem Lande fast alles subventionieren: die Eier, die gelegt werden, die Wolle der Schafe, die Musikverbände, die Velos, die Kultur - sogar die Medien fördern wir jährlich mit 30 Millionen Franken, weil wir behaupten, dass sie dazu beitragen, die demokratische Meinungsbildung zu ermögl…»

26.09.2018, 12:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Es gibt aus unserer Sicht keinen Handlungsbedarf, denn die aktuelle Rechtslage ist klar.»

Auszug

Ich unterstütze die Mehrheit der SPK, dass wir den Entscheid, den wir schon früher einmal in der SPK-SR getroffen haben, bestätigen und dieser parlamentarischen Initiative keine Folge geben. Es gibt aus unserer Sicht keinen Handlungsbedarf, denn die aktuelle Rechtslage ist klar.

26.09.2018, 12:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Gerade dieser Hauptpunkt, den Kommissionspräsidentin jetzt angeführt hat - wörtlich hat sie gesagt, dass wir eben "im Sinne der politischen Bildung" etwas machen und diese unterstützen müssten -, ist der Knackpunkt.»

Auszug

Gerade dieser Hauptpunkt, den Kommissionspräsidentin jetzt angeführt hat - wörtlich hat sie gesagt, dass wir eben "im Sinne der politischen Bildung" etwas machen und diese unterstützen müssten -, ist der Knackpunkt.

26.09.2018, 12:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative Rutz Gregor bezieht sich auf diejenige Unterstützung, welche Organisationen erhalten, die aktive Jugendförderung im Sinne regelmässiger Angebote im Bereich der ausserschulischen Jugendarbeit betreiben.»

Auszug

Die parlamentarische Initiative Rutz Gregor bezieht sich auf diejenige Unterstützung, welche Organisationen erhalten, die aktive Jugendförderung im Sinne regelmässiger Angebote im Bereich der ausserschulischen Jugendarbeit betreiben.

26.09.2018, 12:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Föhn, Minder, Müller Philipp): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Föhn, Minder, Müller Philipp): Donner suite à l'initiative Präsidentin (Keller-Sutter Karin, Präs…»Automatisch übersetzt (Französisch)

26.09.2018, 12:19 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Das Bundesgesetz über die Förderung der ausserschulischen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen (KJFG; SR 446.1) sei dahingehend anzupassen, dass keine Finanzhilfen mehr an Vereinigungen ausgerichtet werden, welche politische Zielsetzungen verfolgen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.483 — abgerufen 20.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 28.2.2018 — Frühjahrssession 2018 · 92:88 (1 Enth.)
    ↩