Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement Parl.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein, die dem Text der Motion 13.4090 entspricht, die in der vorhergehenden Legislaturperiode nicht behandelt werden konnte:
  • Nationalrat 19.06.2020: Die Parlamentarische Initiative wurde ohne Gegenantrag abgeschrieben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission schlägt vor, die Initiative abzuschreiben. Abgeschrieben – Classé [SEITE 1134]»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.06.2020, 11:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Avete ricevuto un rapporto scritto della commissione. La commissione propone, senza controproposte, di prorogare il termine di trattazione dell'iniziativa di due anni, fino alla sessione estiva 2021. Die …»

Auszug

«Avete ricevuto un rapporto scritto della commissione. La commissione propone, senza controproposte, di prorogare il termine di trattazione dell'iniziativa di due anni, fino alla sessione estiva 2021. Die Behandlungsfrist des Geschäftes wird verlängert Le délai de t…»

21.06.2019, 10:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie Sie ja schon mehrfach erfahren haben, bin ich sehr für den Tierschutz, aber gegen diese parlamentarische Initiative, und zwar aus folgenden Gründen.»

Auszug

Wie Sie ja schon mehrfach erfahren haben, bin ich sehr für den Tierschutz, aber gegen diese parlamentarische Initiative, und zwar aus folgenden Gründen. Wenn Sie es genauer anschauen, stellen Sie fest, dass hier das Tierschutzargument einfach nicht stichhaltig ist.

15.06.2017, 15:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich ersuche Sie, der parlamentarischen Initiative Folge zu geben.»

Auszug

Ich ersuche Sie, der parlamentarischen Initiative Folge zu geben. Wenn jetzt alle nicken, könnte ich auf die Begründung verzichten. Aber das kann ich nicht sauber abschätzen, darum begründe ich meinen Antrag noch.

15.06.2017, 14:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir kommen vermutlich zum wichtigsten Geschäft, nämlich zum letzten des heutigen Tages.»

Auszug

Wir kommen vermutlich zum wichtigsten Geschäft, nämlich zum letzten des heutigen Tages. Ich werde versuchen, es in der nötigen Kürze zu machen. Ich entschuldige mich, wenn der eine oder andere das Gefühl hat, es sei zu kurz.

15.06.2017, 14:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Medienmitteilung der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates vom 24.01.2020 Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates hat die Ergebnisse der Vernehmlassung, die sie über ihren Vorentwurf zur Umsetzung der parlamentarischen Initiative 15.499 durchgeführt hatte, zur Kenntnis genommen.1
    + 3 mehr
    • Der aus der Vernehmlassung hervorgehende Hauptkritikpunkt besteht darin, dass die vorgeschlagene Deklarationspflicht nicht zur gewünschten Information der Konsumentinnen und Konsumenten führen würde.
    • Bei fehlender Angabe "Halal" bzw. "Koscher" würde die Erwartung geweckt, dass das Produkt tatsächlich kein Halal- bzw. Koscherfleisch enthalte, was aber nicht in jedem Fall den Tatsachen entspreche.
    • Zudem darf Geflügel auch in der Schweiz ohne Betäubung rituell geschlachtet werden und müsste nicht als solches deklariert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WBK-N, WBK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Die Parlamentarische Initiative wurde ohne Gegenantrag abgeschrieben.12
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Die Parlamentarische Initiative wurde ohne Gegenantrag abgeschrieben.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.499 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.5.2017 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  3. 3
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026
    ↩