Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Lebensmittelrecht so anzupassen, dass die Angabe zur Schlachtmethode bei Fleisch, namentlich ob die Schlachtung mit oder ohne Betäubung erfolgte, verpflichtend wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.

09.12.2020, 12:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.»

09.12.2020, 12:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, ich muss mich zu Motion 20.3005 des Nationalrates nicht lange äussern, da – soweit ich es verstanden habe – alle oder zumindest die Kommission des Ständerates und der Bundesrat einig sind, sie abzulehnen. [SEITE 1296] Ich werde mich hingegen zu Motion 20.42… äussern…»Automatisch übersetzt (Französisch)

09.12.2020, 12:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Hauptargumente, warum wir diese Motion annehmen müssen, sind genannt worden.»

Auszug

Erlauben Sie mir, noch ein paar Worte zu sagen; ich rede ja niemals lange. Die Hauptargumente, warum wir diese Motion annehmen müssen, sind genannt worden. Die Deklarationspflicht ist zentral für die Schweizer Landwirtschaft und zeigt eigentlich auch die Glaubwürdigkeit unserer Arbeit.

09.12.2020, 12:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich versuche mich kurzzuhalten, weil meine wesentlichen Argumente von Frau Graf, Herrn Stark und Herrn Noser bereits erwähnt worden sind.»

Auszug

Ich versuche mich kurzzuhalten, weil meine wesentlichen Argumente von Frau Graf, Herrn Stark und Herrn Noser bereits erwähnt worden sind. Ich kann die Opposition gegen diese Motion nicht verstehen, denn was will sie?

09.12.2020, 12:19 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 23 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Lebensmittelrecht so anzupassen, dass die Angabe zur Schlachtmethode bei Fleisch, namentlich ob die Schlachtung mit oder ohne Betäubung erfolgte, verpflichtend wird.1
    + 1 mehr
    • Eine Minderheit (Gafner, de Montmollin, Eymann, Gallati, Gutjahr, Haab, Herzog Verena, Keller Peter, Pieren, Wasserfallen Christian) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das vom Parlament überwiesene Postulat 17.3967 WBK-S vom 13. Oktober 2017 "Obligatorische Deklaration der Herstellungsmethoden von Nahrungsmitteln" beauftragt den Bundesrat, einen Bericht darüber vorzulegen, wie die Pflicht zur Deklaration der nicht den Schweizer Normen entsprechenden Herstellungsmethoden von Lebensmitteln verstärkt werden könnte.
    • Dieser wird voraussichtlich vor Ende der ersten Jahreshälfte 2020 vorliegen.
    • Er wird für Lebensmittel tierischer Herkunft Kriterien zur Beurteilung enthalten, in welchen Fällen eine obligatorische Deklaration geeignet und realisierbar ist, um dem Informationsbedürfnis der Konsumentinnen und Konsumenten Rechnung zu tragen.
    • Die Einführung einer generellen Deklarationspflicht zur Angabe der Schlachtmethode bei Fleisch erscheint problematisch.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3005 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.3.2020 — Frühjahrssession 2020 · 122:65 (3 Enth.)
    ↩