Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.045 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Stabilisierungsprogramm 2017-2019

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Stabilisierungsprogramm 2017-2019.
  • Ständerat 28.09.2016: Ständerat tritt bei den Sparmassnahmen auf die Bremse Der Ständerat hat entschieden, wo der Bund in den nächsten Jahren sparen soll.
  • Nationalrat 11.12.2017: Parlament will Stiftungsaufsicht nicht auslagern Das Parlament ist dagegen, die Eidgenössische Stiftungsaufsicht (ESA) in eine öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechnung auszulagern.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Da die beiden Räte nicht auf den Gegenstand eingetreten sind, ist dieser erledigt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.12.2017, 17:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, dass mit der Entscheidung des Ständerates, der nicht auf den Gegenstand eingetreten ist, und dem Vorschlag der Mehrheit Ihrer Kommission, nicht einzutreten, die Situation klar genug ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich glaube, dass mit der Entscheidung des Ständerates, der nicht auf den Gegenstand eingetreten ist, und dem Vorschlag der Mehrheit Ihrer Kommission, nicht einzutreten, die Situation klar genug ist. Ich erwarte daher keine grosse Überraschung bezüglich Ihrer Entscheidung zu diesem Vorstoss.

11.12.2017, 17:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Es wird damit nicht gespart, sondern nur ausgelagert.»

Auszug

Im Namen der CVP-Fraktion beantrage ich Ihnen Nichteintreten auf diese Vorlage, und zwar aus folgenden Gründen: Die Auslagerung der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht gehört nicht in ein Stabilisierungsprogramm. Es wird damit nicht gespart, sondern nur ausgelagert.

11.12.2017, 17:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich informiere Sie, dass sich die Gruppe der Grünen’Liberalen und die Gruppe der BDP für den Mehrheitsvorschlag der Kommission aussprechen werden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.12.2017, 17:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Namens der FDP-Liberalen Fraktion empfehle ich Ihnen, auf die Vorlage nicht einzutreten, dies analog der Empfehlung der Mehrheit der vorberatenden Kommission aus drei Gründen: 1.»

Auszug

Namens der FDP-Liberalen Fraktion empfehle ich Ihnen, auf die Vorlage nicht einzutreten, dies analog der Empfehlung der Mehrheit der vorberatenden Kommission aus drei Gründen: 1. Ein Blick in die Historie: Diese Vorlage resultiert eigentlich aus dem Stabilisierungsprogramm.

11.12.2017, 17:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 337 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 25.05.2016 Bundesrat verabschiedet Botschaft zum Stabilisierungsprogramm 2017-2019 Der Bundesrat hat heute die Botschaft zum Stabilisierungsprogramm 2017-2019 verabschiedet und dem Parlament zur Beratung überwiesen.123
    + 3 mehr
    • Das Programm sieht jährliche Entlastungen von 800 Millionen bis 1 Milliarde Franken vor.
    • Mit insgesamt 24 Massnahmen tragen sämtliche Aufgabengebiete des Bundes zur Haushaltsentlastung bei.
    • Die starke Aufwertung des Schweizerfrankens nach der Aufhebung der Wechselkursuntergrenze durch die Schweizerische Nationalbank (SNB) hinterliess im Bundeshaushalt deutliche Spuren.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in FK-N, FK-S, RK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Noch keine Einigung beim Stabilisierungsprogramm Die eidgenössischen Räte haben sich beim Stabilisierungsprogramm noch nicht einigen können.14
    + 3 mehr
    • Einzig bei den Kürzungen der Beiträge für die Regionalpolitik lenkte er ein: Mit 96 zu 93 Stimmen bei 3 Enthaltungen beschloss der Nationalrat, dem Ständerat zu folgen und auf zusätzliche Kürzungen zu verzichten.
    • Der Nationalrat hat am Montag in fast allen offenen Punkten an seinen früheren Beschlüssen festgehalten.
    • Das Stabilisierungsprogramm enthält Sparmassnahmen für die kommenden zwei Jahre.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat will Stiftungsaufsicht nicht ändern Die Eidgenössische Stiftungsaufsicht (ESA) soll vorerst nicht in eine öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechnung ausgelagert werden.1
    + 3 mehr
    • Mit 31 zu 8 Stimmen bei 4 Enthaltungen beschloss er, nicht auf eine Vorlage des Bundesrates einzutreten.
    • Diese sieht zwar Handlungsbedarf im Stiftungsrecht, wie Sprecher Fabio Abate (FDP/TI) sagte.
    • Der Ständerat hat sich am Dienstag dagegen ausgesprochen.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 135 Ja / 46 Nein / 4 Enth.14
    + 3 mehr
    • Nach dem Ständerat in der Sommersession hat es am Montag auch der Nationalrat mit 135 zu 46 Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt, auf die entsprechende Vorlage einzutreten.
    • "Die heutige Stiftungsaufsicht funktioniert gut, wir haben keine Anzeichen von Missbrauch", sagte Kommissionssprecher Karl Vogler (CSP/OW).
    • Es sieht darin keine Vorteile gegenüber dem heutigen System, das seiner Meinung nach gut funktioniert.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Es sieht darin keine Vorteile gegenüber dem heutigen System, das seiner Meinung nach gut funktioniert.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.045 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Bundesgesetz über das Stabilisierungsprogramm 2017-2019 — Bundesrat verabschiedet Botschaft
    ↩
  4. 4↩
  5. 5↩