Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) einzuleiten, mit welcher der Mindestumwandlungssatz sowie der Mindestzinssatz entpolitisiert werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Diese Debatte ist interessant, weil die Motion bis ins Jahr 2016 zurückreicht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese Debatte ist interessant, weil die Motion bis ins Jahr 2016 zurückreicht. [SEITE 666] Das lag zwischen der Ablehnung der Revision der zweiten Säule von 2010 und der Volksabstimmung über das Projekt Vorsorge 2020.

15.06.2023, 14:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Nationalrat hat diese Motion angenommen.»

Auszug

Mit der von unserer Schwesterkommission eingereichten Motion aus dem Jahre 2016 soll der Bundesrat beauftragt werden, eine Revision des BVG vorzulegen, mit welcher der Mindestumwandlungssatz sowie der Mindestzinssatz entpolitisiert werden. Der Nationalrat hat diese Motion angenommen.

15.06.2023, 14:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion abzulehnen.»

15.06.2023, 14:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Vielen Dank, lieber Kollege Konrad Graber. 12.414 Der Initiative wird keine Folge gegeben Il n'est pas donné suite à l'initiative 16.3350 Die Behandlung des Geschäftes wird sistiert Le traitement de l'objet est suspendu»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Herauslösung der technischen Parameter aus dem BVG

26.09.2019, 19:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Dazu gab es auch schon verschiedentlich Diskussionen.»

in Herauslösung der technischen Parameter aus dem BVG

Auszug

Es geht hier in beiden Vorstössen um dasselbe: Die parlamentarische Initiative und die Motion verfolgen materiell das Ziel, die Regelung über den Mindestumwandlungssatz und den Mindestzinssatz aus dem BVG herauszulösen. Dazu gab es auch schon verschiedentlich Diskussionen.

26.09.2019, 19:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 20 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) einzuleiten, mit welcher der Mindestumwandlungssatz sowie der Mindestzinssatz entpolitisiert werden.1
    + 1 mehr
    • Eine Minderheit (Steiert, Carobbio Guscetti, Feri Yvonne, Graf Maya, Gysi, Heim, Schenker Silvia) beantragt die Ablehnung der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Eine Entpolitisierung der technischen Parameter des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG; SR 831.40) war bereits Thema verschiedener Vorstösse, insbesondere der parlamentarischen Initiative Bortoluzzi 12.414, "Herauslösung der technischen Parameter aus dem BVG", der Motion der FDP-Liberalen Fraktion 11.3778, "Berufliche Vorsorge.
    • Mindestzinssatz entpolitisieren", sowie der Motion der FDP-Liberalen Fraktion 11.3779, "Berufliche Vorsorge.
    • Mindestumwandlungssatz entpolitisieren".
    • Erstere hat der Nationalrat noch nicht behandelt, während die anderen beiden im September 2015 abgelehnt wurden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3350 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Proposition de suspension — abgerufen 11.6.2018 — Sommersession 2018 · 127:55 (5 Enth.)
    ↩