Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sandra SollbergerBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, angelehnt an die Vorgehensweisen und Erfahrungen diverser Kantone mit Vorhaben gleicher Stossrichtung ein Bundesgesetz über die Reduktion der Regelungsdichte und den Abbau der administrativen Belastung für Unternehmen, aber insbesondere der kleineren und mittleren Unternehmen auszuarbeiten und dem Parlament einen entsprechenden Entwurf vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Zunächst ist die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Unternehmen eine zentrale Sorge des Bundesrates.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Mit einer Regulierungsbremse den Anstieg der Regulierungskosten…

Auszug

Zunächst ist die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Unternehmen eine zentrale Sorge des Bundesrates. Dass es möglichst wenige Regulierungshürden gibt, gehört gewissermaßen zu den Aufgaben der Exekutive.

20.03.2019, 10:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Nur zum Schluss noch ein Wort zu einem Punkt des Minderheitssprechers, Kollege Levrat: Er hat sich gefragt, ob die Leute draussen eine solche Regelung haben wollen und wie wir ihnen das in einer Mehrzweckhalle erklären können.»

in Mit einer Regulierungsbremse den Anstieg der Regulierungskosten…

Auszug

Nur zum Schluss noch ein Wort zu einem Punkt des Minderheitssprechers, Kollege Levrat: Er hat sich gefragt, ob die Leute draussen eine solche Regelung haben wollen und wie wir ihnen das in einer Mehrzweckhalle erklären können.

20.03.2019, 10:02 · Amtliches Bulletin · Video

«"Bundesgesetz über die Reduktion der Regulierungsdichte" - das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.»

in Mit einer Regulierungsbremse den Anstieg der Regulierungskosten…

Auszug

Die beiden Vorstösse wollen eine Regulierungsbremse einführen und ein Bundesgesetz über die Reduktion der Regulierungsdichte schaffen. "Bundesgesetz über die Reduktion der Regulierungsdichte" - das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Stundenlang könnte man über diesen Begriff philosophieren.

20.03.2019, 09:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Was wir brauchen, ist ein Gesetz oder zumindest die Idee zur Deregulierung.»

in Mit einer Regulierungsbremse den Anstieg der Regulierungskosten…

Auszug

In den bald acht Jahren, in welchen ich in diesem Rat bin, habe ich kaum eine Vorlage oder ein Gesetz zur Eindämmung der Regulierungskosten gesehen. Der Ansatz ist zwar richtig, aber er genügt nicht. Was wir brauchen, ist ein Gesetz oder zumindest die Idee zur Deregulierung.

20.03.2019, 09:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Zeitungen titeln heute über das Ende des Ständerates als Denkfabrik, was übrigens nicht ganz unberechtigt ist – wenn ich mir diese Bemerkung erlauben darf – angesichts unserer Diskussionen von gestern.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Mit einer Regulierungsbremse den Anstieg der Regulierungskosten…

Auszug

Die Zeitungen titeln heute über das Ende des Ständerates als Denkfabrik, was übrigens nicht ganz unberechtigt ist – wenn ich mir diese Bemerkung erlauben darf – angesichts unserer Diskussionen von gestern.

20.03.2019, 09:46 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, angelehnt an die Vorgehensweisen und Erfahrungen diverser Kantone mit Vorhaben gleicher Stossrichtung ein Bundesgesetz über die Reduktion der Regelungsdichte und den Abbau der administrativen Belastung für Unternehmen, aber insbesondere der kleineren und mittleren Unternehmen auszuarbeiten und dem Parlament einen entsprechenden Entwurf vorzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bei der administrativen Belastung steht die Schweiz im internationalen Vergleich immer noch gut da, auch wenn sich einige Indikatoren in den letzten Jahren verschlechtert haben (z. B. Doing-Business-Indikatoren der Weltbank).
    • Diesem Standortvorteil ist Sorge zu tragen.
    • Die Schweiz droht ansonsten an Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren.
    • Der Bundesrat nutzt deshalb verschiedene Mittel (z. B. die Regulierungsfolgenabschätzung, die Berichte mit Massnahmen zur administrativen Entlastung, das KMU-Forum), um die administrative Belastung unter Kontrolle zu halten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3388 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 28.2.2018 — Frühjahrssession 2018 · 112:75 (2 Enth.)
    ↩