Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.3481 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Regional differenzierte Erreichbarkeitsvorgaben in der postalischen Grundversorgung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Viola AmherdVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, durch eine Anpassung der Postverordnung die Erreichbarkeitsvorgaben für das Poststellen- und Postagenturnetz sowie zu den Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs den unterschiedlichen regionalen Verhältnissen anzupassen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission beantragt mit 10 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen, den Initiativen keine Folge zu geben.»

in Verbesserung des Poststellennetzes und Stärkung der Rolle der…

Auszug

Sie haben zwei schriftliche Berichte der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 10 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen, den Initiativen keine Folge zu geben. Den Initiativen wird keine Folge gegeben Il n'est pas donné suite aux initiatives

30.11.2017, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission beantragt mit 11 zu 2 Stimmen die Annahme der Motion.»

in Verbesserung des Poststellennetzes und Stärkung der Rolle der…

Auszug

Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 11 zu 2 Stimmen die Annahme der Motion. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

30.11.2017, 12:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion.»

in Verbesserung des Poststellennetzes und Stärkung der Rolle der…

Auszug

Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion. Angenommen - Adopté 16.3481 Präsidentin (Keller-Sutter Karin, Präsidentin): Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.

30.11.2017, 11:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Abänderung ist grundsätzlich zu begrüssen.»

in Verbesserung des Poststellennetzes und Stärkung der Rolle der…

Auszug

Die Abänderung ist grundsätzlich zu begrüssen. Die Forderung entspricht aber dem, was die Agenturen schon heute machen, und wenn es nicht nötig ist zu regulieren, lehnt man Motionen ab. Wir bleiben deshalb bei unserem Antrag.

30.11.2017, 11:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig die Annahme der Motion gemäss ihrem Änderungsantrag i…»

in Verbesserung des Poststellennetzes und Stärkung der Rolle der…

30.11.2017, 11:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 22 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, durch eine Anpassung der Postverordnung die Erreichbarkeitsvorgaben für das Poststellen- und Postagenturnetz sowie zu den Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs den unterschiedlichen regionalen Verhältnissen anzupassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit den in den Artikeln 33 und 44 der Postverordnung geregelten Erreichbarkeitsvorgaben wurde das im Postgesetz vorgesehene landesweit flächendeckende Netz von Zugangspunkten konkretisiert.
    • Der Bundesrat hat schweizweite Durchschnittswerte festgelegt, die für 90 Prozent der ständigen Bevölkerung eine Erreichbarkeit von Poststellen und Agenturen innert 20 Minuten und von Zahlungsverkehrsdienstleistungen innert 30 Minuten vorsehen.
    • Zusätzlich ist eine regionale Verteilung vorgegeben, indem pro Raumplanungsregion mindestens eine Poststelle vorhanden sein muss.
    • Die Post ist nicht verpflichtet, die Erreichbarkeit für kleinere Gebietseinheiten auszuweisen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3481 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.5.2017 — Sommersession 2017 · 113:79
    ↩