Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.3482 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Mehr Transparenz in der Erfüllung der postalischen Grundversorgung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Viola AmherdVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, für mehr Transparenz in der Einhaltung der Grundversorgungsbestimmungen bezüglich Erreichbarkeit des Poststellennetzes und Postagenturnetzes sowie der Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs zu sorgen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission beantragt mit 10 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen, den Initiativen keine Folge zu geben.»

in Verbesserung des Poststellennetzes und Stärkung der Rolle der…

Auszug

Sie haben zwei schriftliche Berichte der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 10 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen, den Initiativen keine Folge zu geben. Den Initiativen wird keine Folge gegeben Il n'est pas donné suite aux initiatives

30.11.2017, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission beantragt mit 11 zu 2 Stimmen die Annahme der Motion.»

in Verbesserung des Poststellennetzes und Stärkung der Rolle der…

Auszug

Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 11 zu 2 Stimmen die Annahme der Motion. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

30.11.2017, 12:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion.»

in Verbesserung des Poststellennetzes und Stärkung der Rolle der…

Auszug

Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion. Angenommen - Adopté 16.3481 Präsidentin (Keller-Sutter Karin, Präsidentin): Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.

30.11.2017, 11:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Abänderung ist grundsätzlich zu begrüssen.»

in Verbesserung des Poststellennetzes und Stärkung der Rolle der…

Auszug

Die Abänderung ist grundsätzlich zu begrüssen. Die Forderung entspricht aber dem, was die Agenturen schon heute machen, und wenn es nicht nötig ist zu regulieren, lehnt man Motionen ab. Wir bleiben deshalb bei unserem Antrag.

30.11.2017, 11:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig die Annahme der Motion gemäss ihrem Änderungsantrag i…»

in Verbesserung des Poststellennetzes und Stärkung der Rolle der…

30.11.2017, 11:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 22 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, für mehr Transparenz in der Einhaltung der Grundversorgungsbestimmungen bezüglich Erreichbarkeit des Poststellennetzes und Postagenturnetzes sowie der Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs zu sorgen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Postgesetz verpflichtet die Schweizerische Post, ein Netz mit einer ausreichenden Anzahl von Zugangspunkten (Poststellen, Agenturen und öffentliche Briefeinwürfe) in allen Landesteilen zu betreiben, welche die Dienstleistungen der Grundversorgung anbieten.
    • Die Post muss sicherstellen, dass die Dienstleistungen in allen Regionen in angemessener Distanz zugänglich sind.
    • Als ausreichend gilt, wenn 90 Prozent der ständigen Wohnbevölkerung zu Fuss oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln innert 20 Minuten eine Poststelle oder Agentur erreichen bzw. innert 30 Minuten Zahlungsverkehrsdienstleistungen nutzen können.
    • Zusätzlich ist in der Postverordnung eine regionale Verteilung vorgegeben, indem pro Raumplanungsregion mindestens eine Poststelle geführt werden muss.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3482 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.5.2017 — Sommersession 2017 · 100:88 (4 Enth.)
    ↩